Gesetzentwürfe
De-facto-Besteuerung und -Entwertung von Bargeld
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Holm: Arm subventioniert reich – E-Auto-Prämien abschaffen!
Berlin, 13. Mai 2019. Laut einer Studie der Unternehmensberatung Simon, Kucher & Partners erfüllen E-Autos nach Meinung der deutschen Autofahrer nicht die entscheidenden Kriterien, die einen Kauf rechtfertigen. Der Anteil sogenannter [...]
Braun/Herdt: Menschenrechtslage auf der Krim und im Donbass – Dialog statt Konfrontation
Berlin, 13. Mai 2019. Der Ostukraine-Konflikt zählt zu den größten politischen Herausforderungen der gegenwärtigen Außenpolitik. Geostrategische und wirtschaftliche Interessen der beteiligten Akteure, Ukraine und Russland, bilden aber nur eine Dimension in [...]
Preise für Fahrstrom bei der Deutschen Bahn
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Witt: Wir müssen zurück zu den Wurzeln, zurück zu einer Sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards
Berlin, 13. Mai 2019. Zur Forderung des DGB-Chefs Hoffmann nach einer Debatte über Soziale Marktwirtschaft, erklärt der Sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe Witt: „Die Soziale Marktwirtschaft steht vor der größten Herausforderung [...]
Schielke-Ziesing: Finanzierung der Grundrente ist eine Milchmädchenrechnung
Berlin, 12. Mai 2019. Ende dieser Woche stellten der Finanzminister, Olaf Scholz, und der Minister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, ihr Finanzierungskonzept für die Grundrente vor. Die rentenpolitische Sprecherin der [...]
Säuglingssterblichkeit in Deutschland – Regionale Besonderheiten und konsanguine Ehen als mögliche Ursache
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Beteiligung der Bundeswehr an der African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur (UNAMID)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in the Republic of South Sudan (UNMISS)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Gehrke: Die Vergessenen in der Pflege sind die Angehörigen
Berlin, 12. Mai 2019. Die große Mehrheit der Pflegebedürftigen wird nicht im Heim sondern von ihren Angehörigen zuhause versorgt. Darauf weist Professor Dr. med. Axel Gehrke, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion mit [...]
Fragen zu Rückforderungsansprüchen gegen Airbus
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Brandner: Gegen massenhafte Messerstechermigration helfen keine Messerverbote und kein Messerregister
Berlin, 12. Mai 2019. Medienberichten zufolge planen die Bundesländer ein weitreichendes Messerverbot als Reaktion auf die „weiterhin in hoher Zahl“ verübten Messerangriffe. Die Messerangriffe würden, so heißt es weiter, das Sicherheitsgefühl [...]
Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Operation EUNAVFOR MED – Operation SOPHIA
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Beteiligung der Bundeswehr an der Mission United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung des Iraks
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Beteiligung der Bundeswehr an der Stabilisierungsmission United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMA)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Beteiligung der Bundeswehr am NATO-geführten Einsatz Resolute Support in Afghanistan
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zersplitterung der Digitalkompetenz in Deutschland
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Sachsen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Funktionsfähigkeit des Havariekommandos
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Sicherheitslage von Juden in Deutschland und Frankreich
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Krisenfrüherkennung des Auswärtigen Amts
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Verbindungen zwischen Rechtsextremisten und Islamisten
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Islamisten aus dem Nordkaukasus – aktueller Stand
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Förderung von Transformationspartnerschaften durch das Auswärtige Amt
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Bernhard: Städtebauförderung – Wer anschafft, muss auch zahlen
Berlin, 11. Mai 2019. „Zum fünfjährigen Jubiläum des ‚Tag der Städtebauförderung‘ gibt es keinen Anlass zum Feiern. Die Ankündigung der Bundesregierung, die Mittel für Flüchtlinge von 4,7 auf 1,3 Milliarden Euro [...]
Verkehrsminister Scheuer rudert zurück! – Dr. Dirk Spaniel – AfD-Fraktion im Bundestag
In seiner Bundestagsrede wies unser verkehrspolitischer Sprecher Dr. Dirk Spaniel auf die Gefahren einer Gehwegzulassung für Elektrokleinstfahrzeuge hin. Die Altparteien lobten sich hingegen für eine solche Zulassung. Doch jetzt macht Verkehrsminister [...]
Im Gegensatz zu den Grünen lieben wir unserer Heimat! – Karsten Hilse – AfD-Fraktion im Bundestag
#Heimat #AfD #Umwelt Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Umweltschutz ist Heimatschutz! – Dietmar Friedhoff – AfD-Fraktion im Bundestag
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Altparteien haben den Ernst der Lage nicht erkannt! – Enrico Komning – AfD-Fraktion im Bundestag
#Konjunktur #Deutschland #Wirtschaft Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Wir setzen uns für die Rodung des Bürokratiedschugels ein! – Stefan Keuter – AfD-Fraktion
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Frömming: Anträge von Grünen und FDP widersprechen dem Geist der Verfassung
Berlin, 10. Mai 2019. Die geplante BaföG-Novelle war am vergangenen Mittwoch Gegenstand der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Die Mehrzahl der Sachverständigen monierte dabei, dass die Vorschläge [...]
Boehringer: Prügelnde Asylbewerber aus Amberg erfahren die Milde des Rechts
Berlin, 10. Mai 2019. Peter Boehringer, MdB der AfD und Direktkandidat bei der Bundestagswahl 2017 für den Wahlkreis Amberg-Neumarkt, äußert sich irritiert zu den Urteilen zu den blutigen Gewaltexzessen von Amberg: [...]
Komning: Altparteien haben den Ernst der Lage nicht erkannt
Berlin, 10. Mai 2019. Zur Debatte in dieser Woche um die Lage und die Zukunft der deutschen Wirtschaft meint der mittelstands- und strukturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning: „In dieser Woche [...]
Zersplitterung der Digitalkompetenz in Deutschland
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Sicherheitslage von Juden in Deutschland und Frankreich
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Krisenfrüherkennung des Auswärtigen Amts
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Verbindungen zwischen Rechtsextremisten und Islamisten
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Islamisten aus dem Nordkaukasus – aktueller Stand
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Menschen im Osten sind keine Menschen zweiter Klasse! – Jürgen Pohl – AfD-Fraktion im Bundestag
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Fragen zu Rückforderungsansprüchen gegen Airbus
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Das LNT-Modell („Linear No Threshold“) im Strahlenschutz
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Meldepflichten von Dienstreisen von Beschäftigten deutscher Unternehmen in der Europäischen Union
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Härtefallfonds für ostdeutsche Rentnerinnen einrichten! – Ulrike Schielke-Ziesing – AfD-Fraktion
#Rente #DDR #AfD Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Kleinwächter: Vertrag von Aachen enthält riskantes Militärbündnis
Berlin, 10. Mai 2019. Der am 22. Januar zwischen Deutschland und Frankreich geschlossene Vertrag von Aachen enthält eine militärische Bündnisverpflichtung, die deutlich über die Beistandsverpflichtungen nach den EU-Verträgen und dem NATO-Vertrag [...]
Frohnmaier: Müllers Plastiktüten-Verbot gehört in den Mülleimer
Berlin, 10. Mai 2019. Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller (CSU) fordert ein Totalverbot von Plastiktüten in Deutschland. Damit möchte er dem zur Zeit auf EU-Ebene diskutierten und von der AfD abgelehnten Plastikverbot [...]
Östliche Partnerschaft der EU nur mit Russland! – Anton Friesen – AfD-Fraktion im Bundestag
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Bundestag oft nur noch weisungsabhängige Provinzialverwaltung der EU! – Fabian Jacobi – AfD-Fraktion
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Wir werden den Job machen, den sie jahrelang versäumt haben! – Uwe Schulz – AfD-Fraktion
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Unsere Bildungsziele sind nicht im Einklang mit jenen islamischer Länder! – Dietmar Friedhoff – AfD
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