AK17 – Menschenrechte und humanitäre Hilfe2025-05-23T12:58:20+02:00

Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Leiter des Arbeitskreises

Achim Köhler
Stellv. Leiter

Sich um die wirklich Verfolgten kümmern

Der Arbeitskreis für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der AfD-Fraktion im Bundestag verfolgt in hohem Respekt vor dem Leid unzähliger Menschen in vielen Ländern der Welt das Ziel, alle Anstrengungen zur Verbesserung der humanitären Lage und zur wirksamen Ahndung von Verbrechen politisch zu begleiten und möglich zu machen. Grundlage der Arbeit sind die universell gültigen Menschenrechte, zu deren weltweiter Einhaltung es keine Alternative gibt, weil sie unteilbar und unabdingbar sind. Die im Arbeitskreis vertretenen Abgeordneten folgen dabei einem christlichen Menschenbild und der in Europa historisch gewachsenen politischen Toleranz.

Menschenrechtsorganisationen und Betroffene machen immer wieder auf humanitäre Probleme und Missstände aufmerksam. Diesen Hinweisen gehen wir mit der gebotenen Gründlichkeit nach. Dabei lässt sich der Arbeitskreis aber weder von interessengeleiteten Lobbyisten noch von Vertretern politisch einseitiger oder gar totalitärer Organisationen von seinen christlich fundierten und durch die unveräußerlichen Menschenrechte definierten Zielen abbringen.

Christen gehören zu den weltweit am stärksten entrechteten religiösen Gruppen. Der Arbeitskreis befasst sich daher bei seiner Arbeit in besonderem Maße mit der Verfolgung, der Christen heute ausgesetzt sind. Wir bringen diese Menschenrechtsverletzungen an die Öffentlichkeit und fordern, dass sich Deutschland nachhaltig für verfolgte Christen einsetzt.

Mit kritischen Fragen und konstruktiven Lösungsvorschlägen begleiten wir in diesem Zusammenhang die Folgen der Zuwanderung in unser Land. Auch hier in Deutschland gewinnt die Frage an Bedeutung, wie die Achtung der Religionsfreiheit, der Meinungs- und Pressefreiheit, der Gleichberechtigung von Mann und Frau, das Verbot von Kinderehen sowie der Respekt gegenüber den Institutionen und Repräsentanten des Staates in vollem Umfang wiederhergestellt werden können.

Mitglieder des Arbeitskreises

Stellvertretende Mitglieder

Berichte aus dem Arbeitskreis

Offener Brief an UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit

Berlin, 27. Juni 2025. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rainer Rothfuß, hat in einem Offenen Brief an die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, auf die bedrohte Meinungsfreiheit in Deutschland hingewiesen. Rothfuß erklärt dazu: „Der ,Aktionstag gegen Hasspostings‘ zeigt erneut, dass das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in Deutschland schwer bedroht ist. Die [...]

Bundesregierung muss auf Reform der Europäischen Menschenrechtskonvention drängen

Berlin, 21. Juni 2025. Bei einer Rede vor dem Europarat hat die britische Justizministerin Mahmood auf eine Reform der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) gedrängt, um Abschiebungshindernisse abzubauen. Bereits im Mai hatten neun EU-Mitgliedsstaaten in diesem Sinne eine veränderte Auslegung der EMRK gefordert. Dazu teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung [...]

Antidiskriminierungsstelle verschleiert Versagen der Inklusionspolitik

Berlin, 5. Juni 2025. Laut Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle betreffen 27 Prozent aller Diskriminierungsanfragen Menschen mit Behinderung. Dazu erklärt der behindertenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jan Feser: „Der Bericht zeigt deutlich: Menschen mit Behinderung sind weiterhin systematisch benachteiligt. Statt mit klaren Vorschlägen gegenzusteuern, inszeniert sich die Antidiskriminierungsstelle unter Ferda Ataman als politisches [...]

Regierung darf Meinungs- und Pressefreiheit nicht einschränken

Berlin, 28. Mai 2025. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der AfD-Fraktion unter dem Titel „Wahrung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland als zentraler Bestandteil der Menschenrechte“ (Drucksache 21/203) teilt der Bundestagsabgeordnete Achim Köhler, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, mit: „Der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant offenbar [...]

Rückkehr syrischer Migranten fördern

Berlin, 14. Mai 2025. Nach dem Machtwechsel in Syrien kehren erste syrische Staatsangehörige aus Deutschland in ihre Heimat zurück. Wie aus aktuellen Zahlen hervorgeht, hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bereits knapp 500 Rückkehrer mit bis zu 4.000 Euro Steuergeld pro Familie finanziell unterstützt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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