Pressemitteilung

Friesen: Sicherheitslage in Syrien selbst überprüfen

Berlin, 5. Dezember 2018. Aus der Antwort auf eine schriftliche Einzelfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass der Bundesregierung keine konkreten Fallzahlen zu syrischen Rückkehrern vorliegen, die infolge von Desertion angeklagt beziehungsweise inhaftiert wurden.

Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete für Südthüringen, Dr. Anton Friesen, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:

„Der Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben keine konkreten Fallzahlen zu syrischen Rückkehrern vor, die infolge von Desertion angeklagt beziehungsweise inhaftiert wurden. Das ist äußerst bemerkenswert. Denn das ist einer der Gründe, warum die Bundesregierung Syrien als nicht sicher für Rückkehrer ansieht. Der Bericht des Auswärtigen Amtes über die Sicherheitslage in Syrien ist daher nicht objektiv, sondern gibt nur das wieder, was die Politik hören möchte. Deutschland muss endlich seine Botschaft in Damaskus eröffnen und einen unabhängigen Bericht vor Ort erstellen. Dann könnte man auf teils fragwürdige Nichtregierungsorganisationen mit Sitz außerhalb von Syrien als Informationsquellen verzichten.“

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