Kay Gottschalk: Wachstumschancengesetz benachteiligt mittelständische Unternehmen

Zur Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft zum Wachstumschancengesetz teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit:

„Das ,Wachstumschancengesetz‘ ist keine Steuerreform, sondern mehr eine unzureichende Maßnahme, welche zudem die deutschen Unternehmen benachteiligt. Es begünstigt Großunternehmen, die sich der sogenannten grünen Wirtschaftstransformation anschließen, während kleine und mittelständische Betriebe ins Hintertreffen geraten. Die Vernachlässigung von Digitalisierungsinvestitionen verschärft diesen Wettbewerbsnachteil. Die Ampel-Regierung sollte zurücktreten, um wirksame Steuerentlastungen für Privatleute und Unternehmen zu ermöglichen – denn diese sind weiterhin trotz einem ,liberalen‘ Finanzminister offensichtlich in weiter Ferne.

Die so genannten ,Klimaschutzmaßnahmen‘ sind Schwachsinn und gefährden unsere ohnehin angeschlagene Wirtschaft weiter. Während andere Staaten ihre Unternehmen nicht so einschränken, damit das Wetter bessert wird, setzt die Ampel-Koalition auf eine unverantwortliche Politik, die unsere Betriebe bedrängt und in ihrer Entwicklung behindert.

Die Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigt, dass das Gesetz die Wirtschaftsdynamik kaum steigert. Die geplanten Steuerentlastungen für Unternehmen werden voraussichtlich nur geringe Effekte haben. Die AfD-Fraktion sieht darin einen klaren Beweis für die Unwirksamkeit des Wachstumschancengesetzes.

Nach wie vor gilt: Wirksame Steuerentlastungen im Rahmen einer großen Steuerreform für Privatleute und Unternehmen kann man nur noch von der AfD-Fraktion erwarten – wie nachzulesen in unseren finanzpolitischen Leitlinien, welche über unser Bürgerbüro (buerger@afdbundestag.de) bestellt werden können.“