Leif-Erik Holm: Deutschland braucht den Neustart

Berlin, 31. Januar 2024. Zu den Brandbriefen von Wirtschaftsverbänden an Kanzler Scholz und den immer lauteren Hilferufen von Unternehmen äußert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm:

„Man fragt sich, wie viele Weckrufe es noch braucht, bis Olaf Scholz aus seiner Trance erwacht und die wirtschaftspolitische Geisterfahrt der Ampel beendet. Ein Brandbrief jagt den anderen, die Hilferufe von Unternehmen und Verbänden werden immer lauter, doch der Kanzler tut so, als ginge ihn das alles gar nichts an. Schlimmer noch: Anstatt die deutsche Wirtschaft, und damit unser aller Wohlstandsmotor, endlich zur Chefsache zu machen, trötet Scholz ins rostige Horn gegen die Opposition und lässt seinen Minister von der traurigen Gestalt Habeck den Standort Deutschland weiter ruinieren.

Das zeigt: Der Ampel fehlt ganz offensichtlich die Kraft und der Wille, das Ruder nochmals rumzureißen und den Wirtschaftsdampfer Deutschland wieder in Fahrt zu bringen. Das ist fatal. Denn für noch zwei Jahre ,Weiter so‘ bleibt keine Zeit mehr. Deutschland steckt in der Rezession, die Deindustrialisierung ist in vollem Gang. Die Pleitewelle wälzt sich durch die Innenstädte, Schlüsselindustrien brechen weg, unser Land und seine Bürger werden Tag für Tag ärmer.

Der Kanzler muss sich endlich ehrlich machen. Das ersehnte ,grüne Wirtschaftswunder‘ wird nicht kommen. Die Stimmung im Land ist auf dem Tiefpunkt. Es wird Zeit, dass Scholz akzeptiert, dass er mit seiner Abwrack-Ampel auf ganzer Linie gescheitert ist und Platz für einen Wechsel macht. Deutschland braucht einen Neustart!“