Pressemitteilung

Lucassen/Springer: Verteidigungsministerin agiert in der Veteranenfrage wie eine Getriebene und lässt Veteranenverbände außen vor

Berlin, 20. November 2018. Am 18. November 2018 verkündete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, dass das Verteidigungsministerium sich mit dem Deutschen Bundeswehrverband und dem Verband der Reservisten der deutschen Bundeswehr über einen Veteranenbegriff geeinigt habe. Ein Veteran ist demnach jeder ehemalige Soldat, der ehrenhaft entlassen wurde.

Andere Soldaten- und Veteranenverbände beklagen indes, dass sie nicht in die Entscheidung eingebunden wurden.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete, René Springer, sagt dazu: „Vor gerade mal einem Monat schien sich die Verteidigungsministerin noch nicht sonderlich für die gesellschaftliche Wertschätzung der Veteranen zu interessieren. In der Antwort des Verteidigungsministeriums auf meine Kleine Anfrage zu diesem Thema verwies man lapidar auf die fehlende Traditionslinie. Damit ignorierte die Verteidigungsministerin nicht nur das Bedürfnis nach Anerkennung der Leistungen ehemaliger Soldaten, sondern auch einen Parlamentsbeschluss aus dem Jahr 2015. Die jetzt erfolgte plötzliche Kehrtwende in der Veteranenpolitik wirkt getrieben – getrieben von der AfD.“

Der Verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Rüdiger Lucassen, sagt dazu: „Das Zustandekommen der Entscheidung zur Veteranendefinition ist symptomatisch für die Arbeitsweise im BMVg unter der Verantwortung von Ministerin von der Leyen. Schwierige Themen werden erst auf die lange Bank geschoben und dann unter Druck der öffentlichen Diskussion hektisch und ohne substantielle Recherche entschieden. Einige wenige auserwählte Verbände dürfen dann in quasi Alibifunktion mitreden, andere werden außen vor gelassen. Während von der Leyens Amtsvorgänger Thomas de Maizière in der Veteranenfrage mit insgesamt acht Interessenverbänden Gespräche führte, schrumpfte dieser Kreis nun auf gerade mal zwei zusammen. Frau von der Leyen sollte endlich verantwortlich handeln und Politik gestalten. Sie sollte ihren Schnellschuss in Sachen „Veteranenpolitik“ verpuffen lassen und unter Einbeziehung aller relevanten Verbände ein vernünftiges Veteranenkonzept entwickeln. Nach so vielen Jahren der Untätigkeit kommt es nun auf wenige Wochen nicht mehr an.“

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