Pressemitteilung

Martin Hess: Polizeibeamte verdienen Solidarität und besseren Schutz

Berlin, 14. Oktober 2022. Zur Zunahme der offiziell erfassten Gewalttaten gegen Polizeibeamte erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess:

„88.626 Polizeibeamte wurden im Jahr 2021 Opfer einer Gewalttat, im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Zunahme von 3.795 Beamten. Dies sind alarmierende Zahlen, die ein Rechtsstaat nicht hinnehmen darf. Es müssen jetzt endlich Maßnahmen umgesetzt werden, die diesem untragbaren Zustand effektiv entgegenwirken. Erforderlich hierfür sind ein robustes Auftreten des Rechtsstaates, eine schnelle und harte Verurteilung der Täter, eine angemessene personelle und materielle Ausstattung der Polizei und ein Verbot der sogenannten ‚Antifa‘, wie es die AfD-Fraktion schon lange fordert.

Gerade in der heutigen Zeit, in der sich die innere Sicherheitslage immer weiter verschärft, sind respektierte und durchsetzungsfähige Sicherheitsorgane dringend erforderlich. Politiker von Grünen, Linken und SPD stellen ständig Polizeibeamte unter Generalverdacht und schüren damit unter ihren Anhängern Abneigung und Gewaltbereitschaft gegenüber den Beamten. Insbesondere auf Demonstrationen aus dem linken Spektrum kommt es immer wieder zu Gewalt gegen Polizeibeamte durch die sogenannte ‚Antifa‘. Damit muss endlich Schluss sein.

Alle Parteien und gesellschaftlichen Gruppierungen sind aufgerufen, unseren Polizeibeamten den Rücken zu stärken und sich mit ihnen zu solidarisieren. Die Frauen und Männer unserer Sicherheitsorgane leisten tagtäglich mit außerordentlichem Engagement einen herausragenden Dienst für unser aller Sicherheit. Dafür sind wir Ihnen zu Dank verpflichtet.“

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