Martin Sichert: Andere Fraktionen lehnen öffentliche Anhörung zur Aufarbeitung der Übersterblichkeit ab

Berlin, 11. Oktober 2023. In der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages haben die Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP zusammen mit CDU/CSU und Linken gegen die Aufarbeitung der Übersterblichkeit in den Jahren 2021 bis 2023 gestimmt. Sie lehnten geschlossen eine öffentliche Anhörung zu dem Thema Übersterblichkeit (Antrag AfD-Bundestagsfraktion, Drucksache 20/7463) ab.

Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit:

„Das heutige Verhalten der anderen Fraktionen ist ein Skandal. Sie wollen die Übersterblichkeit in Deutschland nicht untersuchen, sie wollen die Ursachen dafür nicht aufklären. Wenn es über einen längeren Zeitraum eine konstante Übersterblichkeit gibt und zehntausende Menschen mehr sterben, dann müssen sich Bundesregierung und Bundestag damit beschäftigen. Ein Staat, der bei der Übersterblichkeit bewusst wegsieht, ist wie ein Mensch, der bewusst nicht zu Vorsorgeuntersuchungen geht. Er geht ein unkalkulierbares Risiko für die Gesundheit ein. Denn nur wenn man die Ursachen kennt, kann man sie bekämpfen und weitere Todesfälle verhindern.

Unsere Fraktion steht für echte Gesundheitspolitik, wir wollen Menschenleben retten. Dass die anderen Fraktionen bewusst wegsehen, schockiert mich. Noch vor zwei Jahren haben alle anderen Parteien lautstark behauptet, dass man die Freiheit der Menschen beliebig einschränken darf, um Menschenleben zu retten. Nun zeigen sie deutlich, dass es ihnen auch in der Corona-Zeit nur um politische Macht und nicht um das Retten von Leben ging, denn sonst würden sie auch jetzt alles in ihrer Macht Stehende tun, um der Übersterblichkeit auf den Grund zu gehen. Die AfD-Fraktion wird sich davon nicht entmutigen lassen, wir bleiben an dem Thema dran, denn es ist uns ein Herzensanliegen, Freiheit und Gesundheit unserer Mitmenschen zu schützen.“