Martin Sichert: Genesenen-Affäre – Lauterbach sollte zurücktreten

Berlin, 8. Februar 2022. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach behauptet, er habe nicht gewusst, dass das RKI die Verkürzung des Genesenenstatus am 15.01.2022 veröffentlichen würde (https://www.bild.de/video/clip/bild-tv/lauterbach-verwarnt-wieler-das-hier-war-nicht-in-ordnung-das-wird-sich-nicht-wie-79063230.bild.html).

Dabei hatte die parlamentarische Staatssekretärin des Gesundheitsministeriums Sabine Dittmar bereits am 13.01.2022 im Deutschen Bundestag im Rahmen der Debatte zu der Verordnung, die die Webseite des RKI ermächtigte, den Genesenenstatus zu verkürzen, vorgetragen: „Der Genesenenstatus wird künftig nach 3 Monaten bzw. 90 Tagen entfallen.“ (https://dserver.bundestag.de/btp/20/20011.pdf#P.696) Das Bundesgesundheitsministerium wusste also sehr wohl bereits zwei Tage vorher, dass die Verkürzung des Genesenenstatus erfolgen wird.

Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert:

„Das Bundesgesundheitsministerium wusste nachweislich bereits am 13. Januar von der geplanten Verkürzung des Genesenenstatus. Dass der Bundesgesundheitsminister sich nun hinstellt und sagt, er wusste nicht, dass das RKI das verkündet, lässt nur zwei Schlussfolgerungen zu: Entweder er lügt oder er hat keine Ahnung, was in seinem Ministerium vorgeht und was seine eigene Staatssekretärin veröffentlicht. In beiden Fällen ist er als Minister ungeeignet und sollte zurücktreten.“