Martin Sichert: Öffentliche Anhörung zur Aufarbeitung der Corona-Zeit im Gesundheitsausschuss abgelehnt

Berlin, 15. Mai 2024. Im Gesundheitsausschuss des Bundestags wurde entgegen den sonst üblichen Gepflogenheiten eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Einsetzung einer Enquete-Kommission ,Coronavirus – Fehleranalyse und Entwicklung besserer Handlungsansätze für künftige Pandemien‘“ abgelehnt. SPD, Grüne und FDP stimmten gegen die öffentliche Anhörung, Union, Linke und BSW enthielten sich, lediglich die AfD-Fraktion stimmte für eine öffentliche Anhörung.

Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Sichert, mit:

„Die Corona-Maßnahmen haben das Leben aller Menschen in Deutschland so massiv beeinflusst wie wohl keine andere politische Entscheidung in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg. Gerade weil die politischen Entscheidungen dieser Zeit so tiefgreifende und weitreichende Folgen für jedes Individuum aber auch die gesamte Gesellschaft haben, müssen sie systematisch aufgearbeitet werden. Wir bedauern sehr, dass die anderen Fraktionen offensichtlich kein Interesse an einer systematischen Aufarbeitung der Corona-Zeit haben, wie diese Ablehnung der öffentlichen Anhörung zeigt. Wir werden den Antrag nächste Sitzungswoche abschließen und dann wieder ins Plenum des Bundestags zur Abstimmung bringen und hoffen, dass dann 25 Prozent der Abgeordneten zustimmen, damit endlich Aufarbeitung stattfinden kann.“