Pressemitteilungen

Berlin, 1. Dezember 2021. In ihrem Inklusionsbarometer Arbeit berichten Aktion Mensch und das Handelsblatt Research Institute, dass in den ersten zehn Monaten dieses Jahres 174.000 Menschen mit Behinderung arbeitslos waren. [...]

Berlin, 1. Dezember 2021. Zur gestrigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur sogenannten „Bundesnotbremse“ der Bundesregierung erklärt der frühere Richter am Oberlandesgericht Schleswig und AfD-Bundestagsabgeordnete Gereon Bollmann: „Mit seiner heute verkündeten Entscheidung [...]

Berlin, 30. November 2021. Zur Forderung des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz nach einer allgemeinen Corona-Impfpflicht erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla: Alice Weidel: [...]

Berlin, 30. November 2021. Vor dem Hintergrund der Verschärfung der nationalen Klimaschutzziele durch die Bundesregierung wurden vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eine Reihe von Maßnahmen adressiert. Mit einer [...]

Berlin, 30. November 2021. Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zu den Schulschließungen durch die "Bundesnotbremse" verkündet. Geklagt hatten Eltern, die durch das Verbot von Präsenzunterricht zwischen dem 22. April [...]

Berlin, 30. November 2021. Zu den Plänen des designierten Bundesverkehrsministers Volker Wissing erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel: „In den letzten Tagen hat sich Volker [...]

Berlin, 30. November 2021. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur sogenannten „Bundesnotbremse“ der Bundesregierung erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: Alice Weidel: „Das Urteil [...]

Berlin, 29. November 2021. Zu den Reparationsforderungen des ukrainischen Botschafters, Andriy Melnik, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter: „Deutschland hat über Jahrzehnte an die Sowjetunion, deren Bestandteil die Ukraine war, Milliarden [...]

Berlin, 29. November 2021. Laut Zahlen des Statistischen Bundesamts hat die Inflation in Deutschland im November die Fünf-Prozent-Marke überschritten und ist auf mittlerweile 5,2 Prozent gestiegen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende [...]

Berlin, 29. November 2021. Zur Diskussion über einen neuen Lockdown und eine Impfpflicht teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, mit: „Die anhaltenden Diskussionen über einen neuen [...]

Berlin, 29. November 2021. Anfang November holte die Bundesregierung in zwei Flügen jeweils 6 rumänische Covid-19-Patienten zur Behandlung nach Deutschland. Der zweifache Einsatz der Bundeswehr-Spezialmaschine AirMedEvac kostete insgesamt eine halbe [...]

Berlin, 29. November 2021. Zu den Folgen der seit vergangenen Mittwoch am Arbeitsplatz und im Nahverkehr geltenden 3G-Regelung erklärt der stellvertretende arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jürgen Pohl: „Die [...]

Berlin, 27. November 2021. Während die Grünen die ehemalige rheinland-pfälzische Integrations- und Familien- sowie spätere Umweltministerin Anne Spiegel für das Amt der Bundesfamilienministerin nominierten, muss sich diese in Rheinland-Pfalz vor [...]

Am gestrigen Abend wurde in den Spitzengremien der Grünen bekannt, dass Claudia Roth Kulturstaatsministerin werden soll. Hierzu äußert sich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Jongen, wie folgt: „Vor dem [...]

Berlin, 26. November 2021. Die Corona-Impfung wurde vom Verteidigungsministerium in den Katalog der „duldungspflichtige Impfungen“ aufgenommen. Soldaten, die sich nicht mit dem Corona-Impfstoff impfen lassen wollen, werden mit Disziplinarstrafen bedroht. [...]

Berlin, 26. November 2021. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla kritisieren die migrationspolitischen Aussagen des „Ampel“-Koalitionsvertrags: Tino Chrupalla: „Rot-Grün-Gelb öffnet die Schleusen und betreibt [...]

Berlin, 26. November 2021. Zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP teilt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, mit: „Die Inflation steigt täglich weiter an und wird [...]

Berlin, 26. November 2021. Zum Kohleausstieg, den die sogenannten Ampel-Parteien laut Koalitionsvertrag bis 2030 „idealerweise“ vorziehen wollen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse: „Welchem auf schrecklichste Weise zerstörerischen [...]

Berlin, 25. November 2021. Zu den rentenpolitischen Plänen im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und GRÜNE erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing: „Auf den immerhin drei Seiten zum Thema [...]

Berlin, 25. November 2021. Die sogenannten Ampel-Parteien stellten am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vor. Robert Habeck verlautbarte unter anderem, dass die CO2-Steuer nicht mehr unter 60 Euro je Tonne fallen wird. [...]

Berlin, 25. November 2021. Im Koalitionsvertrag kündigen die Ampel-Parteien einen Umbau der Wirtschaft an. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann: „Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien bedeutet den Great-Reset für die deutsche [...]

Berlin, 25. November 2021. Im gestern veröffentlichten Koalitionsvertrag kündigen die Ampelfraktionen auf Seite 131 an, die EU zu einem föderalen europäischen Bundesstaat umwandeln zu wollen. Auch fasst man einen verfassungsgebenden [...]

Berlin, 25. November. 2021. Zum Koalitionsvertrag der sogenannten Ampel-Parteien teilt der ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl, mit: „Typisch 2021: Es kommt immer noch schlimmer als man denkt. Der nun [...]

Berlin, 25. November 2021. Zu den Ergebnissen des Koalitionsvertrags der sogenannten ‚Ampel‘ im Bereich Verkehr und Mobilität erklären der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, und sein Stellvertreter, Wolfgang Wiehle: [...]

Berlin, 25. November 2021. Der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Martin Reichardt, erklärt zum Koalitionsvertrag der sogenannten Ampel-Parteien: „Die politische Dekonstruktion der Familie hat schon lange begonnen, jetzt wird [...]