Pressemitteilungen
Berlin, 30.August 2021. Zu den Ergebnissen des Bildungsbarometers des Münchner ifo-Instituts kommentiert der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming: „Die Pandemie hat deutlich gezeigt, dass Präsenzunterricht an den Schulen [...]
Berlin, 31. August 2021. „Die Reise von Außenminister Heiko Maas (SPD) in die Türkei, Afghanistan, Pakistan und mehrere zentralasiatische Republiken hat einen schweren strategischen Fehler: der Iran fehlt auf der [...]
Berlin, 31. August 2021. Die Ergebnisse der bisher weltweit größten Beobachtungsstudie zur SARS-CoV-2-Immunität, in der über 30.000 Datensätze der israelischen Krankenkasse MHS ausgewertet wurden, sind mehr als brisant. Menschen die [...]
Berlin, 31. August 2021. Mit 3,9 Prozent hat die Inflation in Deutschland den höchsten Stand seit 28 Jahren erreicht. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: [...]
Berlin, 31. August 2021. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, erklärt zur Politik der Bundesregierung gegenüber der Situation um den Flüchtlingsstrom aus Afghanistan: „Ginge es nach dem Willen von [...]
Berlin, 30. August 2021. Zu den Forderungen des Direktors der Denkfabrik Agora Energiewende, Patrick Graichen, und der Präsidentin des Energieverbands, Marie-Luise Wolff, einen jährlichen Klimahaushalt von 30 Milliarden Euro zur [...]
Berlin, 28. August 2021. Zum „Tag der Russlanddeutschen“ am 28. August sagt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Braun: „Heute vor 80 Jahren, am 28. August 1941, [...]
Berlin, 27. August 2021. Zur Situation in Afghanistan erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel: „Die Evakuierungsoperation ist und bleibt ein politisches Versagen. Angesichts der schon seit Tagen bekannten [...]
Berlin, 27. August 2021. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, äußert sich zu den Plänen der Bundeskanzlerin, in Zügen die 3G-Regelung einzuführen: „Mit diesen Plänen offenbart die Kanzlerin nicht [...]
Berlin, 27. August 2021. Zur Diskussion über die mittlerweile geänderte Ausschreibung einer studentischen Antidiskriminierungsstelle an der Berliner Humboldt-Universität, in der Weiße aufgefordert wurden, sich nicht zu bewerben, teilt der Vorsitzende [...]
Berlin, 27. August 2021. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch (stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Innenausschuss), Siegbert Droese (Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union) und Paul Viktor Poloday (Mitglied [...]
Berlin, 26. August 2021. Zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin über den Weiterbetrieb des zivilen Flughafens in Kabul und die Zusicherung der Taliban, Afghanen auch nach dem 31. August ausreisen zu [...]
Berlin, 25. August 2021. Der Bundestag berät heute in erster Lesung über den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe vom 14./15. Juli 2021. Ein Sondervermögen im Umfang von 30 Milliarden Euro soll [...]
Berlin, 25. August 2021. Zur heutigen Sondersitzung des Bundestages steht die Abstimmung über die Fortführung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite auf der Tagesordnung. Die Koalition will die erneute Feststellung [...]
Berlin, 24. August 2021. Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat die Bundesregierung aufgerufen, mehr Zuwanderer ins Land zu holen. Deutschland brauche seiner Aussage nach rund 400.000 Zuwanderer [...]
Berlin, 24. August 2021. Zur Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die 50er-Inzidenz aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: „Die [...]
Berlin, 24. August 2021. Zu den Ergebnissen des aktuellen „18. Bildungsmonitors“ der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming: „Jetzt fordert auch die [...]
Berlin, 20. August 2021. Zur Lage in Afghanistan gab es eine Sondersitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Vertreter des Verteidigungs- und Innenministeriums lieferten viele Details zum Umgang mit [...]
Berlin, 20. August 2021. Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, hat an die Bundesregierung eine Kleine Anfrage zu Kriminalitätsfeldern an Bahnhöfen und Zügen gestellt. Die Antwort der Bundesregierung bestätigt [...]
Berlin, 19. August 2021. Vor dem Hintergrund der laufenden US-Evakuierungsmaßnahmen in Afghanistan erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paul Hampel: „Die Politik in Deutschland und allen voran [...]
Berlin, 19. August 2021. Zur Diskussion über eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan in Deutschland teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, sowie der [...]
Berlin, 19. August 2021. Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson möchte „legale und organisierte Wege“ für die Flüchtlinge aus Afghanistan in die EU. Die EU-Staaten sollen „Neuansiedlungen“ schaffen für alle, die angesichts [...]
Berlin, 19. August 2021. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Felser, fordert, aus dem Drama in Afghanistan zu lernen und deutsche Soldaten umgehend aus Mali abzuziehen. Er [...]
Berlin, 18. August 2021. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zinsen für Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der noch immer anhaltenden Niedrigzinsphase seit 2014 verfassungswidrig sind. [...]
Berlin, 18. August 2021. Zur aktuellen Situation in Afghanistan herrscht in Brüssel Schweigen. Dazu äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im EU-Ausschuss Siegbert Droese: „Wo sind die sonst so meinungsstarken [...]
