Pressemitteilungen
Berlin, 17. Juni 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat am heutigen Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR der Opfer sozialistischer Gewalt gedacht: „Damals waren es die Panzerketten der sowjetischen Besatzer, die [...]
Berlin, 17. Juni 2021. Zum Gipfel der Präsidenten Russlands und der USA in Genf äußert sich der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel: „Schon im Vorfeld waren [...]
Berlin, 16. Juni 2015. Wie FOCUS online berichtet, plädieren die Grünen dafür Hartz IV zugunsten einer Garantie-Sicherung abzuschaffen. Demnach erhält künftig jeder Bürger eine Geldzahlung in Höhe von monatlich 500,- [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 16. Juni 2021. Ein Aktivist von Greenpeace sprang in München beim EM-Spiel der DFB-Elf gegen Frankreich mit einem Gleitschirm ins Stadion und verletzte bei dieser Aktion zwei Männer. Diese [...]
Berlin, 16. Juni 2021. Die Frühjahrskonferenz der Justizminister und -senatoren des Bundes und der Länder findet am 16. und 17. Juni 2021 statt. In deren Vorfeld hatte der Deutsche Richterbund [...]
Berlin, 16. Juni 2021. Zum „Nationalen Radverkehrsplan 3.0“ erklärt der stellvertretende Sprecher des Arbeitskreises Tourismus der AfD-Bundestagsfraktion, Christoph Neumann: „Der Nationale Radverkehrsplan 3.0 liest sich über weite Strecken, wie ein [...]
Berlin, 16. Juni 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, fragte die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (Drucksache 19/30046) nach dem Kenntnis- und Entwicklungsstand zur Erreichung der [...]
Berlin, 15. Juni 2021. Laut Bild gehen Sexualstraftaten in Bahnen und Bahnhöfen mehrheitlich auf das Konto von Migranten. Dabei ist der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger überproportional hoch – und nimmt immer [...]
Berlin, 15. Juni 2021. Zu der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2020 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Neuerlich werden diffuse rechtsextremistische Unterwanderungen angeführt, um die Demonstrationen der Kritiker der überzogenen [...]
Berlin, 15. Juni 2021. Zum NATO-Gipfel und dem heutigen Treffen von US-Präsident Biden mit den Spitzen der EU äußert sich der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Armin-Paulus Hampel: [...]
Berlin, 15. Juni 2021. Laut Statistischem Bundesamt hat die Inflation der Verbraucherpreise in Deutschland im Mai mit 2,5 Prozent ein Zehnjahreshoch erreicht. Steigende Energiekosten haben sich als wesentlicher Preistreiber erwiesen. [...]
Berlin, 15. Juni 2021. Zu den extremen Kosten des Lockdowns, wie sie jetzt vom IW ermittelt wurden, äußert sich AfD-Fraktionsvize Peter Felser: „Um jahrzehntelange Kreditbelastungen abzuwenden, sollen die Deutschen jetzt [...]
Berlin, 14. Juni 2021. Die Schweizer haben in einer Volksabstimmung mit knapper Mehrheit gegen neue Auflagen und gegen die CO2-Steuer gestimmt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im Umweltausschuss, erklärt hierzu: [...]
Berlin, 14. Juni 2021. Wie die Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner bekannt gab, hielten sich im Mai 2021 62 Gefährder mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland auf. Im Januar [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 14.6.2021. Die offiziellen Statistiken ordnen fast alle antisemitischen Straftaten dem „rechten“ Spektrum zu. Laut BKA gingen Gewalt und Hass gegen Juden im Jahr 2020 in mehr als 90 Prozent [...]
