Pressemitteilungen
Berlin, 19. Mai 2021. Zum Antrag der AfD-Bundestagsfraktion „Schutz von Kindern und Jugendlichen mit Geschlechtsdysphorie vor geschlechtsangleichenden medizinischen Eingriffen“ erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion: „Der AfD-Antrag zum [...]
Berlin, 18. Mai 2021. Der Rechtsausschuss des Bundestags hat am Montag eine Anhörung durchgeführt zu dem Vorhaben, im Grundgesetz neue Vorschriften zu ‚Kinderrechten‘ einzuführen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Fabian Jacobi hat an [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 18. Mai 2021. Zur massenhaften, illegalen Einreise in die EU über die spanische Enklave Ceuta erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel: „Was unsere Bundesregierung [...]
Berlin, 18. Mai 2021. Zu den kritischen Äußerungen des Fernsehsatirikers Jan Böhmermann, wonach der FDP-Parteitagsbeschluss auf Senkung des Rundfunkbeitrags der AfD-Politik entspräche, äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn, stellvertretendes Mitglied [...]
Berlin, 17. Mai 2021. Nach jahrelangen Verhandlungen droht das Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz zu scheitern. Beide Seiten geben sich die Schuld. Dazu äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert [...]
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Berlin, 17. Mai 2021. Der Mediziner und Gesundheitsökonom Prof. Dr. med. Matthias Schrappe hat gemeinsam mit weiteren Wissenschaftlern eine Stellungnahme zur Lage der deutschen Intensivstationen veröffentlicht. Diese werden unter dem [...]
Berlin, 17. Mai 2021. Die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin fordert, dass seitens der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) für den Impfstoff für Kinder und Jugendliche keine Notfallzulassung erfolgen dürfe, sondern [...]
Berlin, 17. Mai 2021. Zu den Ankündigungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer, der unter dem Eindruck der jüngsten antisemitischen Ausschreitungen auf Demonstrationen mit der „vollen Härte des Rechtsstaates“ durchgreifen will, erklärt [...]
Berlin, 17. Mai 2021. Medienberichte, wonach die Türkei sich an einem milliardenschweren Infrastrukturprojekt der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik einbringen will, kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel: [...]
Berlin, 14. Mai 2021. Mit dem Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) wollen Bundesregierung und Bundestag insbesondere die Digitalisierung in der Pflege befördern. Aber auch der Einsatz der digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) soll erweitert werden, [...]
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