Pressemitteilungen
Berlin, 21. Mai 2026. Der Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, hat im Ausschuss für Kultur und Medien Hermann den Cherusker als „unseren Robin Hood“ bezeichnet, der für „soziale [...]
Berlin, 20. Mai 2026. Die sozialistische Jugendorganisation „Die Falken“ hat mit 2.700 Euro staatlicher Förderung eine Broschüre herausgebracht, die Sechsjährigen „Sex-Salat“ und Achtjährigen Spiele mit Gleitgel, Vibratoren und Holzpenis empfiehlt. [...]
Berlin, 20. Mai 2026. Erstmals beziehen mehr als sechs Millionen Menschen Leistungen der Pflegeversicherung. Gleichzeitig droht bis 2027 ein Defizit von sieben Milliarden Euro. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Claudia Weiss teilt dazu [...]
Berlin, 20. Mai 2026. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind im ersten Quartal 2026 insgesamt 486.000 Arbeitsplätze in Deutschland verloren gegangen. Besonders betroffen sind Industrie und Bau. Allein in der [...]
Berlin, 20. Mai 2026. Gerold Otten: Möglicher EU-Beitritt der Türkei und Patriot-Verlegung sind falsche Signale Zur angekündigten Annäherung der Türkei an die EU und der Verlegung deutscher Patriot-Systeme erklärt der [...]
Berlin, 20. Mai 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion protestiert entschieden gegen die geplante Errichtung von Windkraftanlagen in Sichtweite des Hermannsdenkmals. Die Kulturpolitiker der Fraktion haben einen offenen Brief an Kulturstaatsminister Wolfram Weimer [...]
Berlin, 20. Mai 2026. Leif-Erik Holm: Bundesregierung setzt mit E-Auto-Kaufprämie den Irrsinn der Ampel fort Zum Start der E-Auto-Förderung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die Bundesregierung schmeißt [...]
Berlin, 19. Mai 2026. Alexander Wolf: Strom darf in Deutschland nicht Mangelware werden In Hamburg wird das städtische Unternehmen Hamburger Energienetze ein „Repartierungsverfahren“ wegen möglicher Engpässe bei der Verbindung zum [...]
Berlin, 19. Mai 2026. Angela Rudzka: Deutschland darf die eigenen Kinder nicht vernachlässigen Zur UNICEF-Studie zum Kindeswohl erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Angela Rudzka, die seit dem 11. Mai 2026 den Vorsitz [...]
Berlin, 19. Mai 2026. Jan Nolte: Beförderungsstopp offenbart jahrelanges Verschleppen von bekannten Problemen Zum geplanten Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel und Hauptbootsleute ab dem 1. Juli 2026 erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der [...]
Berlin, 19. Mai 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion bringt in dieser Woche einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines in den Deutschen Bundestag ein. „Der Anschlag auf Nord [...]
Berlin, 19. Mai 2026. Zum heutigen „Tag der innovativen Gesundheitswirtschaft 2026“ des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (vfa) mit Gesundheitsministerin Warken und vor dem Hintergrund der jüngsten Brüsseler Trilog-Einigung zum EU Critical [...]
Berlin, 18. Mai 2026. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) beauftragt, eine Richtlinie zur Erstattung von geschlechtsangleichenden Operationen als Kassenleistung zu erarbeiten. „Diese undemokratische Schnellverordnung von Frau Warken [...]
Berlin, 18. Mai 2026. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu Sicherheitsrisiken staatlicher Überwachungssysteme und cloudbasierter IT-Lösungen (BT-Drs. 21/5573) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Sascha Lensing: Die Bundesregierung hat [...]
Berlin, 17. Mai 2026. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wird am heutigen Sonntag die Regenbogenflagge auf dem Berliner Reichstag hissen lassen. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wird am heutigen Sonntag die Regenbogenflagge auf [...]
Berlin, 15. Mai 2026. Zur aktuellen Debatte um das Klimaszenario „RCP8.5“, das von führenden Klimaforschern inzwischen selbst als unplausibel eingestuft wird, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ingo Hahn mit: „Über Jahre hinweg [...]
Berlin, 13. Mai 2026. Trotz eines Zuwachses von rund 80.000 Pflegevollkräften in deutschen Kliniken zwischen 2017 und 2024 – bei gleichzeitig sinkenden stationären Fallzahlen um zehn Prozent – ist die Produktivität [...]
Berlin, 13. Mai 2026. Zu den jüngsten Überlegungen des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, große Internetplattformen regulieren und etwa unter die Aufsicht der Landesmedienanstalten stellen zu wollen, teilt [...]
Berlin, 13. Mai 2026. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) warnt vor steigenden Risiken bei Immobilienkrediten. Nach Angaben der Behörde überstieg im vierten Quartal 2025 bei jedem siebten neu vergebenen Immobilienkredit das [...]
Berlin, 13. Mai 2026. Zur geplanten Kürzung des Bundeszuschusses zur Rentenversicherung um vier Milliarden Euro erklärt der arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „In Deutschland kürzen Finanzminister Klingbeil [...]
Berlin, 12. Mai 2026. Laut Statistischem Bundesamt hat sich die Wohnungsnot in Deutschland weiter verschärft. Danach leben fast 12 Prozent der Menschen in einer zu kleinen Wohnung. Dazu erklärt der [...]
Berlin, 12. Mai 2026. Zu den Aussagen von Jens Spahn (CDU) über eine pauschale Kürzung von Subventionen und Steuervergünstigungen erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk: „Dass Herr Spahn [...]
Berlin, 12. Mai 2026. Laut NIUS soll Raum 2.0.50 im Auswärtigen Amt wieder den Namen „Bismarckzimmer“ tragen. Zugleich habe die Pressestelle des Auswärtigen Amts eine Rückbenennung zuvor dementiert; ein dem [...]
Berlin, 11. Mai 2026. Nach Berichten der spanischen Tageszeitung „El Mundo“ hat die Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez mehr als zehn Milliarden Euro aus dem EU-Aufbaufonds „NextGenerationEU“ zweckentfremdet. Statt für [...]
Berlin, 11. Mai 2026. Zur angekündigten Rücktrittsabsicht des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina, Christian Schmidt, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Teich, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Die angekündigte Rücktrittsabsicht von Christian [...]
