Pressemitteilungen
Berlin, 9. Februar 2021, Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden, Stephan Brandner, hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages festgestellt, dass es sich bei den Bund-Länder-Konferenzen, die seit März [...]
Berlin, 9. Februar 2021. Heute werden erneut zahlreiche Bauern aus Mecklenburg-Vorpommern mit ihren Traktoren vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Stralsund demonstrieren. Sie protestieren vor allem gegen das [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 8. Februar 2021. Zur Diskussion über eine Verlängerung des Lockdowns über den 14. Februar hinaus teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Bundeskanzlerin und [...]
Berlin, 8. Februar 2021. Aus Brandenburg und Berlin wird berichtet: Impfdosen des raren Impfstoffs werden in den Coronaimpfzentren vernichtet, weil gerade keine gemäß der Regierungskategorisierung passenden Impfwilligen vorhanden sind. Von [...]
Berlin, 8. Februar 2021. „Jeder fünfte islamistische Attentäter in der EU war Asylsuchender“, schreibt die Welt am Sonntag unter Berufung auf einen britischen Terrorforscher und führt aus: „An 27 Prozent [...]
Berlin, 8. Februar 2021. In Berlin-Schöneberg kam es am vergangenen Donnerstag zu einer Bombenexplosion, der zweiten in diesem Jahr. Als Tatverdächtiger in beiden Fällen wurde ein Mann festgenommen, der für [...]
Berlin, 8.Februar 2021. Die Antworten der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zum „Arbeitsprogramm des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ (FGZ) (BT-Drucksache 19/26211) bestätigen den Eindruck, dass das FGZ mehr eine [...]
Berlin, 8. Februar 2021. Recherchen der Welt am Sonntag zufolge soll das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer (CSU) zu Beginn der Corona-Pandemie Hochschulen Forschungsinstitute, darunter auch das Robert-Koch-Institut, für politische Zwecke [...]
Berlin, 7. Februar 2021. Wie die Deutsche Presseagentur (DPA) unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Fraktion berichtet, hat die Zahl der Bundeswehrsoldaten, die in Einsätzen psychisch erkrankt sind und ärztlich [...]
Berlin, 6. Februar 2021. Russland hat drei EU-Diplomaten wegen Teilnahme an von den Behörden nicht genehmigten Demonstrationen aus Russland ausgewiesen. Darunter ist auch ein hochrangiger Mitarbeiter der Deutschen Botschaft in [...]
Berlin, 6. Februar 2021. Anlässlich des „Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung“ äußert sich der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, wie folgt: „Die Zahl der Mädchen und Frauen, an denen [...]
Berlin, 5. Februar 2021. Zur Grundsatzrede von US-Präsident Joe Biden erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Armin-Paulus Hampel: „Die außenpolitische Antrittsrede des neuen amerikanischen Präsidenten im noblen Benjamin Franklin Room [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Trotz schwerem Verlauf, Lebensgefahr und Nachwirkungen: Der an Covid 19 erkrankte AfD-Abgeornete Thomas Seitz bleibt bei seiner Meinung. Er lehnt die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab. Wie [...]
Berlin, 4. Februar 2021. Die Große Koalition hat in ihrem Ausschuss vom 03.02.2021 unter anderem eine Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie beschlossen. Der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent für [...]
