Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 9. November 2020. Mit Blick auf Ungereimtheiten bei der Stimmenauszählung in den Vereinigten Staaten teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Felser, mit: „Ein Jahr vor [...]
Berlin, 9. November 2020. Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keine ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Wirksamkeit von Mund-Nasen-Bedeckungen (MNB). Sie sehe aber auch keinen Anlass, die angeordnete Maskenpflicht durch [...]
Amerikanischen Medien zufolge hat der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden die notwendige Mehrheit der Wahlmänner auf sich vereinigt, um nächster Präsident der Vereinigten Staaten zu werden. Dazu teilen die Vorsitzendend der [...]
Berlin, 6. November 2020. Zu Berichten über mögliche Manipulationen bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen teilt der AfD-Abgeordnete und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Markus Frohnmaier, mit: „Bei keiner US-Präsidentschaftswahl hatten [...]
6. November 2020. Am heutigen Freitag behandelt der Deutsche Bundestag einen Antrag der Fraktion der Alternative für Deutschland, mit dem ein Maßnahmenpaket gegen Islamisten und islamistische Verbände gefordert wird. Der [...]
Berlin, 6. November. 2020. Anhand bisher vorliegender Daten sind die erneuerten Lockdown-Maßnahmen der Bundesregierung schwer nachvollziehbar. Entscheidende Informationen über betroffene Personengruppen fehlen. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine [...]
Berlin, 6. November 2020. Der Entwurf eines „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, eingebracht von der CDU/SPD Fraktion, wurde heute in Erster Lesung [...]
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Berlin, 5. November 2020. Die Zahl der bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) arbeitslos gemeldeten schwerbehinderten Menschen ist seit März 2020 von 157.523 auf 173.709 im Oktober 2020 angewachsen. Das [...]
Berlin, 5. November 2020. Im Zusammenhang mit Kinderhandel wurden bei Razzien fast 400 Tatverdächtige in mehreren EU-Mitgliedstaaten festgenommen. Mariana Harder-Kühnel, familienpolitische Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion, kommentiert dies wie folgt: „Nicht nur [...]
Berlin, 5. November 2020. Frankreich verbietet die türkische ultra-nationalistische und rechtsextreme Gruppierung „Graue Wölfe“. Nach Protesten ihrer Anhänger in französischen Städten werden sie nun aufgelöst. Die Grauen Wölfe schüren Diskriminierung [...]
Berlin, 5. November 2020. Aufgrund der dramatischen Auswirkungen der Corona-Krise sowie der ergriffenen Eindämmungsmaßnahmen ist die deutsche Tourismuswirtschaft gegenwärtig existentiell bedroht. Am 4. November 2020 hat der Tourismusausschuss dennoch mit [...]
Berlin, 5. November 2020. Aktuelle Untersuchungen der Universität Oxford haben gezeigt, dass Corona-bedingte Schulschließungen zu erheblichen Nachteilen für unsere Kinder führen. Die Wissenschaftler stellten fest, dass betroffene Kinder bei einem [...]
Berlin, 5. November 2020. Heute bringt die AfD-Bundestagsfraktion einen Antrag in den Deutschen Bundestag ein, in dem sie auf Bundesebene einen Präventivgewahrsam für islamistische Gefährder fordert. Martin Hess, stellv. innenpolitischer [...]
Berlin, 5. November 2020. Medienberichten zufolge, droht aufgrund des akuten Pflegekräftemangels eine Überlastung des Gesundheitssystems in Deutschland. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Leiter des Arbeitskreises für Arbeit und Soziales [...]
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