Pressemitteilungen
Berlin, 3. November 2020. Zum terroristischen Angriff in Wien teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit: Alice Weidel: „Den vielen Solidaritätsbekundungen, denen auch [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 2. November 2020. Zum Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Bundespressekonferenz teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit: Alice Weidel: „Wer [...]
Votrag von Frank Benjamin Wolfmeier, Pressesprecher der Republicans Overseas Germany – früher Kritiker von US-Präsident Donald Trump, jetzt einer seiner größten Unterstützer außerhalb der USA. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 30. Oktober 2020. Wirtschaftsminister Altmaier stellte heute die Herbstprognose der Bundesregierung vor. Für das Gesamtjahr wird mit einem Einbruch des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 5,5 Prozent gerechnet. Der Internationale Währungsfonds [...]
Berlin, 30. Oktober 2020. Die AfD-Fraktion hat einen Corona-Untersuchungsausschuss beantragt. Obwohl die Kanzlerin zum zweiten Mal am Parlament vorbei einen Lockdown verhängt hat, decken die anderen Oppositionsparteien das Regierungsversagen. Der [...]
Berlin, 30. Oktober 2020. Die Linksfraktion möchte mit einem Antrag Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen. Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert das Vorgehen der Linken: „Dieser Antrag [...]
Berlin, 30. Oktober 2020. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt zur Umsetzung der Erneuerbare-Energie-Richtlinie der EU sowie zur Absage der Bundesregierung an E-Fuels: „Die technologiefeindlichen und auf E-Mobilität verengten [...]
Berlin, 29. Oktober 2020. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, ist entsetzt über die islamistischen Terrorattentate in Frankreich und fordert die Bundesregierung auf, klar Position im [...]
In Frankreich ist es erneut zu mehreren islamistischen Terrorangriffen gekommen. Dabei gab es mehrere Todesopfer und Verletzte. Vor dem Hintergrund dieser Ereignisse haben zahlreiche Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion heute vor der [...]
Berlin, 29. Oktober 2020. Zur abschließenden Beratung wurde am 29.10.2020 der Gesetzentwurf der Grünen zu einem Cannabiskontrollgesetz diskutiert, der die weitgehende Legalisierung von Cannabis als Rauschmittel für Erwachsene vorsieht. Die [...]
Berlin, 29. Oktober 2020. Die Fraktion der AfD im Bundestag fordert in einem diese Woche ins Parlament eingebrachten Antrag, die Unterstützung der Schaustellerbranche. Die Lockdown-bedingte Existenznot von über 5.000 Familienbetrieben [...]
Berlin, 29. Oktober 2020. Die skandalöse Beschädigung von zahlreichen Artefakten der Berliner Museumsinsel am Nationalfeiertag war Thema in der 56. Sitzung des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien am 28. Oktober [...]
Berlin, 29. Oktober 2020. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, erklärt zur Ankündigung von Bundesinnenminister Seehofer, die Bundespolizei zur Durchsetzung der Corona-Verordnungen einzusetzen: „Der Bundesinnenminister missbraucht die [...]
Berlin, 29. Oktober 2020. Im Juli hat der Deutsche Bundestag die Kandidatur von Angelika Barbe für das Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) abgelehnt. Gegen 15 Uhr steht Angelika [...]
