Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 29. September 2020. Die Zahl der in Deutschland geschlossenen Kinderehen steigt immer weiter an. Rein statistisch betrachtet wird jede Woche eine Kinderhochzeit „gefeiert“. Unter der Überschrift „Heirate oder du [...]
Berlin, 29. September 2020. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, erklärt zu den jüngsten Zusammenstößen zwischen Aserbaidschan und Armenien: „Man ahnt es, dass es im türkischen [...]
Berlin, 29. September 2020. Die heutige erste Lesung des Haushalts für Verkehr und digitale Infrastruktur hat aus Sicht der AfD-Fraktion wieder einmal bestätigt, dass die Regierungskoalition eine große Baustelle bei [...]
Berlin, 29. September 2020. Zum aktuellen „Zwischenbericht Teilgebiete“ zur Standortsuche nach einem Endlager für radioaktive Reststoffe aus Kernkraftwerken erklärt der umweltpolitisch Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse: „Mit 90 möglichen Standorten [...]
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Zum Gesetzentwurf
Berlin, 28. September 2020. Zum vorliegenden Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung sagt der Wirtschafts- und Energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré: „Die Bundesregierung hat rot-grüne Tomaten auf den Augen. Ein [...]
Berlin, 28. September 2020. Auf einer Pressekonferenz hat die AfD-Fraktion heute ihren Antrag (Drucksache 19/22832,https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/228/1922832.pdf) auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Sars-CoV-2-Pandemie“ vorgestellt. Zeitgleich präsentierten die AfD-Landtagsfraktionen von NRW und Brandenburg vergleichbare [...]
Berlin, 28. September 2020. Zur Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, ab 2035 in Deutschland keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr zuzulassen, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland: „Söder macht die völlige [...]
Pressekonferenz zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Sebastian Münzenmaier, sowie den AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz und Detlev Spangenberg. Anwesend sind zudem aus Brandenburg Dennis Hohloch (MdL) und [...]
