Pressemitteilungen
Als vor 30 Jahren die Deutsche Einheit vollzogen wurde, lag sich ein ganzes Land in den Armen. Heute geht ein Riss durch unser wunderschönes Heimatland. In diesen hysterischen Zeiten, in [...]
Berlin, 2. Oktober 2020. Seit April gilt in weiten Teilen Deutschlands eine ‚Maskenpflicht‘ unter anderem im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen. Insbesondere für Vorerkrankte kann die Pflicht zum Tragen einer [...]
Berlin, 2. Oktober 2020. Der Vorsitzende des Tourismusausschusses des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier, unterstützt die Forderung der Gaststättenbetreiber, sogenannte Heizpilze in der Gastronomie wieder zuzulassen. [...]
Berlin, 2. Oktober 2020. Der am 15.09.2020 gestellte Insolvenzantrag des Apothekenabrechnungs-Dienstleisters (AvP) bedroht die wirtschaftliche Existenz von Apotheken – gerade auch die, die für die Versorgung vor Ort unabdingbar sind. [...]
Berlin, 2. Oktober 2020. Heute wurde der traditionell größte Einzelplan im Bundeshaushalt im Plenum vorgestellt und diskutiert. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), verteidigte die Mittelverwendung für [...]
Berlin, 2. Oktober 2020. Zum Einzelplan Gesundheit des Bundeshaushaltsplans für 2021 erklärt Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, in seiner Plenarrede: „Deutschland geht einer exorbitanten Neuverschuldung entgegen; Pleiten, Arbeitslosigkeit und [...]
Berlin, 2. Oktober 2020. Mitarbeiter der Weltgesundheitsorganisation sollen in Kongo-Kinshasa während der verheerenden Ebola-Epidemie von 2018 bis 2020 Frauen systematisch sexuell ausgebeutet haben. Die Vorwürfe von mehr als 50 Frauen [...]
Berlin, 1. Oktober 2020 Unter der Federführung des AK-AWIG beantragte die AfD-Fraktion am 1. Oktober einen „Corona-Untersuchungsausschuss“ (Drucksache 19/22832 [Verlinkung http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/228/1922832.pdf]), der drei Tage zuvor bereits auf einer Pressekonferenz [Verlinkung [...]
Berlin, 1. Oktober 2020. 139 Migranten aus griechischen Lagern sind mit dem Flugzeug in Hannover gelandet. Zu der Gruppe gehören 51 unbegleitete Minderjährige, die vom Brand des Lagers Moria auf [...]
Berlin, 1. Oktober 2020. Der Bund ist für die Versorgung der deutschen Bevölkerung mit Nahrungsmitteln in Krisenzeiten verantwortlich. Zu diesem Zweck betreibt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eine [...]
Berlin, 1. Oktober 2020. Heute bringt die AfD-Bundestagsfraktion einen Antrag gegen ein Pauschalverbot von Bleimunition in den Deutschen Bundestag ein. Dazu erklärt Martin Hess, stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Schon [...]
Berlin, 1. Oktober. 2020. Zur ersten Lesung des Haushalts für Inneres erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl, Mitberichterstatter für den Einzelplan des Bundesinnenministeriums im Haushaltsausschuss: „Die heutige erste Lesung des Haushalts [...]
Berlin, 1. Oktober 2020. Igor Levit, umstrittener Pianist und Politaktivist, wird heute mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Bundespräsident Steinmeier wird ihn am Vormittag ehren. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 30. September 2020. Laut einer investigativen Recherche der Financial Times soll EY bereits 2016 von einem eigenen Mitarbeiter zu den Vorgängen bei Wirecard gewarnt worden sein und zwar im [...]
Berlin, 30. September 2020. Am Freitag, dem 18. September 2020, wurde bekannt, dass durch ein Labor in der nord-chinesischen Stadt Lanzhou 3.245 Menschen mit Brucellose infiziert wurden. Der Ausbruch sei [...]
Berlin, 30. September 2020. Zur anstehenden Vernehmung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer im 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“) erklärt der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle: „Der bisherige Verlauf des Untersuchungsausschusses hat gezeigt, dass [...]
Berlin, 30. September 2020. Zu den Plänen des Haushalts 2021 des Verkehrsministeriums erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Massive Subventionierungen des ineffizienten Konzerns Deutsche Bahn beziehungsweise des Verkehrsträgers Schiene [...]
Berlin, 30. September 2020. Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat dem Bundestag am gestrigen Dienstag den neuen Haushaltsplan vorgestellt. Dieser sieht ein Anwachsen der EU-Haushaltsumlage von derzeit 30 Milliarden Euro [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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