Pressemitteilungen
Pressekonferenz zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Sebastian Münzenmaier, sowie den AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz und Detlev Spangenberg. Anwesend sind zudem aus Brandenburg Dennis Hohloch (MdL) und [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 26. September 2020. Die beiden AfD-Bundestagsabgeordneten Peter Felser und Stephan Protschka fordern deutlich mehr Unterstützung für die heimische Landwirtschaft. „Wenn 5.000 Höfe jedes Jahr für immer ihre Hoftore schließen [...]
Berlin, 25. September 2020. Zu den Forderungen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann (Grüne), auch aus strategischen Gründen am Verbrennungsmotor festzuhalten, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel: [...]
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Berlin, 24. September 2020. Zu den Überlegungen des Airbus-Konzerns, Wasserstoff-Antriebs-Konzepte auch im Luftverkehr zu entwickeln, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz, Mitglied im Verkehrsausschuss und Berichterstatter für luft- und raumfahrtpolitische Themen: [...]
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Berlin. 24. September 2020. Zur Umfrage des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) zur wachsenden Gewalt gegen Lehrer erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming: „Die Umfrage [...]
Berlin, 24. September 2020. Die Fronten im Tarifstreit im öffentlichen Dienst sind verhärtet. Die einen wollen den verdienten Lohn für die „Helden“ des Corona-Lockdowns, die anderen verweisen auf leere Kassen. [...]
Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zum #EU-Pakt für #Migration und #Asyl: „Der von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgelegte neue Pakt für Migration und Asyl ist ein unheilvolles Gebräu [...]
Berlin, 24. September 2020. Zur Auszeichnung des Pianisten Igor Levit mit dem Bundesverdienstkreuz durch Bundespräsident Steinmeier äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin E. Renner: „Igor Levit twitterte 2015 [...]
Berlin, 24. September 2020. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland kommentiert die anhaltende Debatte über die migrationspolitischen Vorschläge der EU-Kommission: „Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat vollkommen [...]
Berlin, 24. September 2020. Der Muezzin an einer Ditib-Moschee in Oer-Erkenschwick darf nach einem Gerichtsentscheid freitags weiter öffentlich per Lautsprecher zum Gebet rufen. Das OVG Münster wies gestern die Klage [...]
Berlin, 24. September 2020. Zu den migrationspolitischen Plänen der EU-Kommission und der Stellungnahme von Bundesinnenminister Horst Seehofer erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Gottfried Curio: „Die EU [...]
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