Pressemitteilungen
Berlin, 24. September 2020. Zu den Überlegungen des Airbus-Konzerns, Wasserstoff-Antriebs-Konzepte auch im Luftverkehr zu entwickeln, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz, Mitglied im Verkehrsausschuss und Berichterstatter für luft- und raumfahrtpolitische Themen: [...]
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Berlin. 24. September 2020. Zur Umfrage des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) zur wachsenden Gewalt gegen Lehrer erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming: „Die Umfrage [...]
Berlin, 24. September 2020. Die Fronten im Tarifstreit im öffentlichen Dienst sind verhärtet. Die einen wollen den verdienten Lohn für die „Helden“ des Corona-Lockdowns, die anderen verweisen auf leere Kassen. [...]
Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zum #EU-Pakt für #Migration und #Asyl: „Der von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgelegte neue Pakt für Migration und Asyl ist ein unheilvolles Gebräu [...]
Berlin, 24. September 2020. Zur Auszeichnung des Pianisten Igor Levit mit dem Bundesverdienstkreuz durch Bundespräsident Steinmeier äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin E. Renner: „Igor Levit twitterte 2015 [...]
Berlin, 24. September 2020. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland kommentiert die anhaltende Debatte über die migrationspolitischen Vorschläge der EU-Kommission: „Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat vollkommen [...]
Berlin, 24. September 2020. Der Muezzin an einer Ditib-Moschee in Oer-Erkenschwick darf nach einem Gerichtsentscheid freitags weiter öffentlich per Lautsprecher zum Gebet rufen. Das OVG Münster wies gestern die Klage [...]
Berlin, 24. September 2020. Zu den migrationspolitischen Plänen der EU-Kommission und der Stellungnahme von Bundesinnenminister Horst Seehofer erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Gottfried Curio: „Die EU [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 23. September 2020. In einer Pressekonferenz hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze eine „Umwelt- und Naturschutzbilanz der deutschen Einheit“ gezogen. Der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Karsten Hilse, direkt [...]
Berlin, 23. September 2020. Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über Immobilien, die von der islamistischen Szene [...]
Berlin, 23. September 2020. Acht Jahre nach dem Selbstmordattentat auf israelische Urlauber in Bulgarien, bei dem mehrere Menschen starben, hat ein bulgarisches Gericht zwei mutmaßliche Komplizen in Abwesenheit zu lebenslanger [...]
Berlin, 23. September 2020. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland kommentiert die Vorschläge der EU-Kommission für eine Reform der europäischen Asyl- und Migrationspolitik: „Kommissionspräsidentin von der Leyen [...]
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Berlin, 23. September 2020. Am 4. September 2020 haben Serbien und Kosovo in Washington eine Erklärung über „wirtschaftliche Normalisierung“ verabschiedet. Dabei wurde die Idee eines „Balkan-Schengen“ bekräftigt. Vertreter der EU [...]
Berlin, 23. September 2020. Bundesfinanzminister Scholz hat heute den Kabinettentwurf zum Haushalt vorgestellt. Einem Haushaltsvolumen von 413,4 Milliarden Euro stehen neue Schulden in Höhe von 96,2 Milliarden Euro gegenüber. Der [...]
Der Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zur Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, wurde von allen anderen Bundestagsfraktionen bedenklicher Weise einstimmig abgelehnt. Die Bestrebung der AfD dieses Land [...]
Berlin, 23. September 2020. Die Finanzkontrolleure des Bundesrechnungshofes äußern deutliche Zweifel an der Zukunftsfähigkeit der deutschen Krankenhäuser: 40 Prozent verzeichnen Verluste, für jedes zehnte besteht erhöhte Insolvenzgefahr. Aus Sicht des [...]
Berlin, 23. September 2020. Eine vom AfD-Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. med. Axel Gehrke initiierte Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Einsatz risikoarmer Ultraschallverfahren zur Altersbestimmung bei mutmaßlich minderjährigen Flüchtlingen und Migranten ergab, [...]
