Pressemitteilungen
Berlin, 23. September 2020. Die Finanzkontrolleure des Bundesrechnungshofes äußern deutliche Zweifel an der Zukunftsfähigkeit der deutschen Krankenhäuser: 40 Prozent verzeichnen Verluste, für jedes zehnte besteht erhöhte Insolvenzgefahr. Aus Sicht des [...]
Berlin, 23. September 2020. Eine vom AfD-Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. med. Axel Gehrke initiierte Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Einsatz risikoarmer Ultraschallverfahren zur Altersbestimmung bei mutmaßlich minderjährigen Flüchtlingen und Migranten ergab, [...]
Berlin, 23. September 2020. Vor 100 Tagen hat die Bundesregierung die Corona-Warn-App vorgestellt. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, zieht Bilanz: „Die Corona-Warn-App ist nichts weiter als ein teurer [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 22. September 2020. Zur Forderung von Olaf Scholz nach einer Studie, um mögliche rassistische Strukturen innerhalb der Polizei zu untersuchen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander [...]
Berlin, 22. September 2020. Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), hatte anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die EU-Agrarminister vom 30. August bis 1. September zu einem informellen EU-Agrarrat [...]
Berlin, 22. September 2020. Zum 75. Jahrestag der Gründung der Vereinten Nationen teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, mit: „Der Zustand der Vereinten Nationen ist [...]
Berlin, 22. September 2020. Nach einer Idee der SPD-geführten Ministerien für Finanzen (Olaf Scholz), Umwelt (Svenja Schulze) und Justiz (Christine Lambrecht) sollen Vermieter die Verteuerung der Heizkosten durch den ab [...]
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Berlin, 21. September 2020. Nach dem Brand des Migrantenlagers Moria auf Lesbos hat es vergangene Nacht – nunmehr zum zweiten Mal binnen einer Woche – auch im Migrantenlager Vathy auf [...]
Berlin, 21. September 2020. In einer Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion hat Professor Dr. med. Axel Gehrke, Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion, bereits mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass die derzeit ausgerufene epidemische Lage nationaler [...]
In der vergangenen Woche hat der Sonderbeauftragte der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) für das Düsseldorfer Apotheken-Abrechnungszentrum (AvP) Insolvenzantrag gestellt. Von der Insolvenz des Abrechnungsunternehmens sind rund 3.500 Apotheken in Deutschland [...]
Berlin, 21. September 2020. Nach einem Bericht der „Welt“ gilt das Islamische Zentrum Hamburg als wichtigste Vertretung des iranischen Regimes in Europa, aber die SPD will weiterhin mit der Einrichtung [...]
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