Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 30. Juni 2020. Die Grünen sollen sich laut Medienberichten auf ihrem Parteitag im November ein von der parteiinternen AG Vielfalt erdachtes „Statut für eine vielfältige Partei“ geben. Das kündigte der [...]
Berlin, 30. Juni 2020. Am heutigen Dienstagabend wird die Union über drei verschiedene Modelle der Reform des Bundeswahlrechts beraten, obwohl die Frist für die rechtzeitige Verabschiedung einer Reform vor der [...]
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Berlin, 30. Juni 2020. Seit 2018 wird der 30. Juni als „Internationaler Tag des Parlamentarismus“ begangen. Auf ihrer Generalversammlung im Mai 2018 hatten die Vereinten Nationen diesen Tag mit Blick [...]
Berlin, 30. Juni 2020. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, erklärt zum sogenannten Schienenpakt: „Der Schienenpakt ist ein positives Signal der Zusammenarbeit im Bahnsektor, aber vor Träumereien muss [...]
Berlin, 30. Juni 2020. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz empfiehlt als Hilfsangebot für Opfer von „Hass und Hetze“ unter anderem eine Kontaktaufnahme mit der umstrittenen Amadeu Antonio Stiftung, [...]
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Berlin, 29. Juni 2020. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, stellt fest, dass der französische Präsident auch in der aktuellen Kommunalwahl seinen Sinkflug fortsetzt und kaum [...]
Berlin, 29. Juni 2020. Der Deutsche Bundestag hat heute das Zweite Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz) verabschiedet. Dieses sieht unter anderem vor, dass die [...]
Berlin, 29. Juni 2020. In Folge der Finanzkrise von 2008 wurde in den USA ein Bankenstresstest eingeführt. Er soll verhindern, dass erneut Steuergelder für Bankenrettungen fließen müssen. Dieser von der [...]
