Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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#IAA #AfD Wir wollen, dass Sie in dem saubersten Deutschland aller Zeiten leben. Aber wir stehen auch uneingeschränkt zum Auto. Das Auto ist ein wichtiger Baustein der persönlichen Freiheit. Sie [...]
Berlin, 18. September 2019. Nur etwa die Hälfte der Teilnehmer der vom BAMF durchgeführten „Integrationskurse“ erreicht ein akzeptables Sprachniveau. Jeder fünfte Teilnehmer fängt ohne jede Lese- und Schreibkenntnisse an, die [...]
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#Bundeswehr #AfD #Bundestag Was der Bundeswehr an der Spitze fehlt, ist Fachkompetenz. Auf Ursula von der Leyen folgte mit Annegret Kramp-Karrenbauer die nächste völlig fachfremde Ministerin. Dass es Alternativen gibt, [...]
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Berlin, 17. September 2019. Auf Einladung des Arbeitskreises „Digitale Agenda“ und unter der Leitung der AfD-Bundestagsabgeordneten Joana Cotar fand am Donnerstag in Berlin das zweite interfraktionelle Treffen der AfD-Digitalpolitiker statt. [...]
Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung – Wiedereinführung der Meisterpflicht BT-Drucksache 19/11120 Antrag: Umweltschutz ernst nehmen – Das Erneuerbare-Energien-Gesetz abschaffen BT-Drucksache 19/10626 Kleine Anfrage: Mögliche Gefährdung der Realisierung [...]
Berlin, 17. September 2019. Der Anteil von Einser-Abiturienten in Deutschland hat in den letzten zehn Jahren in 15 von 16 Bundesländern deutlich zugenommen. Dies berichtet die Rheinische Post. Gleichzeitig beklagt [...]
Berlin, 16. September 2019. Stellungnahme der kulturpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen und der AfD-Bundestagsfraktion zur geplanten Überführung der Stasi-Unterlagen-Behörde in das Bundesarchiv. Die Öffnung der Stasi-Akten ist zum zentralen Symbol der [...]
Berlin, 16. September 2019. Zur Ankündigung Seehofers, Deutschland werde jeden vierten Migranten aus Italien aufnehmen, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Ausgerechnet Seehofer, dessen Motto noch vor kurzem ‚Abschieben, abschieben, abschieben!‘ [...]
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