Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 28.08.2019. Mit ihren Quotenplänen für die EU-Kommission beweist die überraschend nach Brüssel entschwundene Ex-Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) schon vor ihrem förmlichen Amtsantritt, wie fremd ihr die Werte [...]
Berlin, 28.08.2019. Zu den Vorschlägen von Verkehrsminister Scheuer zur Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit: „Die geplanten drakonischen Strafen für [...]
Berlin, 28. August 2019. Nach einer Studie des Media Innovation Report von nextMedia.Hamburg und dem Statistikportal Statista können sich 83 Prozent der Befragten vorstellen, mit Künstlicher Intelligenz zu kommunizieren – [...]
Berlin, 28. August 2019. Mit dem Verein Tourismus für Alle (NatKo) hat im Juni 2019 ein wichtiger Akteur der Behindertenselbsthilfe die eigene Auflösung beschlossen. Damit verliert der barrierefreie Tourismus in [...]
Berlin, 28.08.2019. Zum Konzept der SPD für eine Vermögenssteuer teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk, mit: „Die SPD scheint keinerlei Ahnung mehr von Wirtschaftspolitik zu [...]
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Berlin, 28.09.2019. In den Sommermonaten der Jahre 2018 und 2019 konnte aufgrund ausgefallener Klimaanlagen aller zwei Tage mindestens ein Zug im Fernverkehr der Deutschen Bahn AG nicht mehr weiterfahren. Auch [...]
