Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Unser umweltpolitischer Sprecher Karsten Hilse und Frank Scholtysek von der AfD-Fraktion Berlin stellen die Positionen des Arbeitskreises Umwelt zu Klimawandel, CO2-Steuer, Kohleausstieg, Kernenergie und weiteren Schwerpunkten vor. Offizieller Kanal der [...]
Berlin, 25. Juli 2019. Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat US-Präsident Donald Trump im Bundestag als Rassisten bezeichnet. Der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland, erklärt dazu: „Dass der unsägliche Auftritt von Rolf [...]
Berlin, 24. Juli 2019. Zur Befragung von Bundesministerin Anja Karliczek im Forschungsausschuss über die Entscheidung zur Einrichtung eines Batterieforschungsstandortes in Münster erklärt der forschungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Götz Frömming: „Nach [...]
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Die CDU ist zum größten Risiko für die deutsche Sicherheitspolitik geworden! – Rüdiger Lucassen, AfD
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Berlin, 24. Juli 2019. Vom 9. bis 18. Juli 2019 tagte das UN-Nachhaltigkeitsforum in New York. Das Forum beobachtet den Umsetzungsstand der „Agenda 2030“ der Vereinten Nationen. Beim Ministersegment des [...]
Berlin, 24. Juli 2019. Zu den Ergebnissen der Ministerkonferenz zur EU-Einwanderungspolitik in Paris erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Das Ergebnis der Einwanderungskonferenz ist eine große Pleite. Lediglich ganze acht von [...]
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Berlin, 23. Juli 2019. Die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland, gratulieren Boris Johnson zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der britischen Konservativen. Alice Weidel erklärt: „Unsere Glückwünsche gehen [...]
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Berlin, 23. Juli 2019. „Weiß die Bundesregierung wirklich nicht vollständig, welche deutschen Bahnstrecken seit 1945 auf nur noch ein Gleis zurückgebaut wurden? Stellen sich Verkehrsministerium und Bahn hier dumm oder [...]
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Berlin, 23. Juli 2019. Zur aktuellen Diskussion um die Bepreisung von CO2 sagt der Energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Steffen Kotré: „Die AfD-Fraktion lehnt eine CO2-Steuer ab. Bereits heute schon sind [...]
Berlin, 23. Juli 2019. Zum EU-Treffen in Paris erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Ich warne Maas und Castaner davor, die europäische Flüchtlingspolitik im Alleingang zu bestimmen. Es muss vielmehr ein [...]
Berlin bekommt wieder einen Schutzwall, diesmal zur Terrorabwehr. Nach den Plänen des Bundes wird das Reichstagsgebäude in Berlin zur Festung. Zweieinhalb Meter tief und zehn Meter breit soll er werden, [...]
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