Pressemitteilungen
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8. Februar 2019. Das Statistische Bundesamt teilt mit, dass die nominalen Lohnsteigerungen von 3,0 Prozent im vergangenen Jahr von den ebenfalls stärker gestiegenen Verbraucherpreisen (plus 1,9 Prozent) zum großen Teil [...]
Berlin, 8. Februar 2019. Mit Zustimmung reagierte der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete und Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier auf den Bericht über „steigenden Migrationsdruck“ in der FAZ, der das Scheitern der Entwicklungspolitik der Bundesregierung [...]
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Berlin, 7. Februar 2019. Zum Vorhaben der schwarz-grünen Landesregierung Hessens, an mehreren hessischen Schulen die Schulnoten abzuschaffen, erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung: „Lernen [...]
Berlin, 7. Februar 2019. Zur Entscheidung der EU-Kommission, die Fusion von Siemens und Alstom zu verbieten, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla: „Die Entscheidung der EU-Kommission, die Fusion [...]
Berlin, 7. Februar 2019. Zur von der EU-Kommission geplanten Änderung der EU-Gasrichtlinie, die sich direkt gegen das deutsch-russische Pipelineprojekt „Nord Stream 2“ richtet, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik [...]
Berlin, 7. Februar 2019. Der aktuelle Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), drängt Medienberichten zufolge auf weitere Behördenansiedlungen im Osten. Derzeit gebe es in Deutschland 2,3 Bundesbeschäftigte pro Eintausend Einwohner [...]
Berlin, 7. Februar 2019. Am 14. Februar 2019 wird im Bundestag das von Gesundheitsminister Spahn vorgelegte Änderungsgesetz zum Transplantationsgesetz mit den Stimmen der Regierungsparteien in 2. und 3. Lesung beschlossen [...]
Berlin, 7. Februar 2019. Nach dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) haben Personen, die in einem anderen Mitgliedstaat leben als ihre Kinder und dort nicht arbeiten, dennoch Anspruch auf [...]
Berlin, 7. Februar 2019. Zu den Äußerungen von Donald Tusk, er sehe Brexit-Förderer in der Hölle, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Tusks Äußerung ist eine verbale Entgleisung sondergleichen und ein [...]
Berlin, 7. Februar 2019. Angesichts der menschenverachtenden Attentate in Nizza, Paris, Brüssel und Deutschland ein schier unglaublicher Vorschlag von FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae. Er fordert, dass Deutschland seine Islamisten aus Nordsyrien [...]
Berlin, 7 Februar 2019. Der stellvertretende familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, erklärt: „Demokratie und Engagement ist links, jedenfalls wenn es nach Frau Giffey und ihrem Lieblingsprojekt ‚Demokratie leben‘ geht. [...]
Berlin, 7. Februar 2019. Anlässlich der Vortragsreihe „Waldwissen“ fand am 5. Februar 2019 in Berlin eine Informationsveranstaltung mit einem anschließenden fachlichen Austausch zum Thema „Extremsommer 2018 und seine Folgen für [...]
Berlin, 6. Februar 2019. Zur Rede des US-Präsidenten „Zur Lage der Nation“ erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Der US-Präsident Donald Trump hat in seiner aktuellen Rede zur ‚Lage der [...]
Berlin, 6. Februar 2019. Die rumänische EU-Ratspräsidentschaft hat einen von der Plattform „Politico“ veröffentlichten Formulierungsvorschlag zur Reform des EU-Urheberrechts vorgelegt, der maßgeblich auf Vereinbarungen zwischen Deutschland und Frankreich beruht. Demnach [...]
Berlin, 6. Februar 2019. Der Gewinn des Daimler-Konzerns ist um rund ein Drittel eingebrochen, teilte der Konzern mit, der zu den größten deutschen Unternehmen zählt. Im vergangenen Jahr drückten verschiedene [...]
Berlin, 6. Februar 2019. Zu den Plänen von SPD und Grünen, den Hindenburgdamm nach Sylt umzubenennen, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Der Versuch von links-grün, den Namen und damit die [...]
Berlin, 5. Februar 2019. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will eine aus Steuern finanzierte Grundrente einführen. Geringverdiener sollen unter bestimmten Voraussetzungen einen Zuschlag erhalten. Dazu sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl, Mitglied [...]
Berlin, 5. Februar 2019. 17 Kriminelle, die sich als „Umweltschützer“ tarnten und den Bagger im Braunkohlengebiet von Vereinigtes Schleenhain stundenlang „besetzten“ wurden erst Stunden später und auch nur vorübergehend festgenommen. [...]
Berlin, 5. Februar 2019. Zum Auftritt von Bundesfamilienministerin Giffey bei Anne Will am 3. Februar 2019 erklärt der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Familienausschuss, Martin Reichardt: „Es ist unerträglich, dass eine [...]
Berlin, 5. Februar 2019. Obwohl die Düngeverordnung erst 2017 novelliert wurde, hat die Bundesregierung letzte Woche auf Druck der Europäischen Kommission ihre Änderungsvorschläge für eine erneute Novellierung eingereicht. Erst im [...]
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Berlin, 5. Februar 2019. Zur Insolvenz der Fluglinie „Germania“ erklärt der Luft- und Raumfahrtpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Frank Magnitz: „Nach dem Konkurs von Air Berlin ist nun [...]


