Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8069)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8056)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8413)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8080)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8055)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8079)
Berlin, 12. Februar 2019. Zu der Erhöhung der Haushaltsmittel des Gesundheitsministeriums in Höhe von insgesamt 5 Millionen Euro erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Robby Schlund: „Der Gesundheitsminister Jens Spahn zeigt, dass [...]
Berlin, 12. Februar 2019. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert das „Werkstattgespräch“ der CDU zur Migrationspolitik: „Bis auf das versehentliche Eingeständnis der neuen Parteichefin, dass die [...]
Da trotz der ultralockeren Geldpolitik der nächste Konjunkturabschwung droht, plant nun der Internationale Währungs-Fonds (IWF) die faktische Abschaffung des Bargeldes. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag setzt sich vehement für den [...]
Berlin, 11. Februar 2019. Zum „Sozialstaatspapier“ der SPD-Spitze erklärt der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Familienausschuss, Martin Reichardt: „Mit ihrem sogenannten Sozialstaatspapier belegen die Genossen einmal mehr, dass sie ohne Rücksicht [...]
Weg mit der Energiewende und ihren galoppierenden Kosten von mehreren Milliarden Euro für die Verbraucher. Nieder mit der Grundsteuer. Fort mit dem zwangsalimentierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Auch eine Reduktion der Mehrwertsteuer [...]
Berlin, 11. Februar 2019. Der in Bautzen direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Allein ein Kraftwerk im österreichischen Linz hat bewirkt, dass nicht schon 2018 das [...]
Berlin, 11. Februar 2019. Die seit 2012 erhobene Statistik der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Polizeiliche Kriminalstatistik weisen jährlich einen erheblichen Anstieg von Straftaten an Kindern und Jugendlichen aus. In [...]
Berlin, 11. Februar 2019. Der Präsident des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft Mario Ohoven fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel hin zu einer klaren Wachstumsstrategie, andernfalls müsse sie abtreten. Deutschland sei bei [...]
Berlin, 8. Februar 2018. Zur Kontroverse um die Erdgasleitung Nord Stream 2 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Peter Felser: „Gerade wurde von Merkel und Macron mit großem Pathos ein [...]
Berlin, 8. Februar 2019. Zu den aktuellen Verwerfungen in EU-Europa erklärt Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Der Brexit ist kein singuläres Ereignis, sondern nur die krasseste Ausdrucksweise einer tiefen [...]
Berlin, 8. Februar 2019. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Global Compact for Migration (GCM) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme: „In einer Nachfrage auf eine bereits im [...]
Berlin, 8.Februar 2018. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Djir-Sarai hat angeregt, bei der nächsten Verlängerung des Afghanistaneinsatzes im Bundestag eine Exit-Option zu implementieren, um einen Abzug der Bundeswehr zu ermöglichen. [...]
Berlin, 8. Februar 2018. Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Uwe Brandl, erklärte im Interview mit der „WELT“, ein Großteil der sei nicht integrationswillig. Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, [...]
Berlin, 8. Februar 2019. Am kommenden Sonntag veröffentlicht die SPD ihr neues Sozialstaatkonzept der Öffentlichkeit präsentieren. Schon jetzt bekannt ist neben anderen „Wohltaten“ der Plan, nicht tarifgebundene Unternehmen steuerlich stärker [...]
Berlin, 8. Februar 2019. Fällt das Wort „privatversichert“ denken viele sofort an Reichtum und Menschen, bei denen Geld gar keine Rolle spielt. So ist das aber nicht: Gerade ältere Versicherte, [...]
Berlin, 8. Februar 2019. Der in Bautzen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die gelernte PR- und Werbefachfrau und jetzige Bundesumweltministerin Schulze lässt erste Details ihres geplanten [...]
Berlin, 8. Februar 2019. Roland Tichy, Journalist und Herausgeber des Magazins „Tichys Einblick“, hat mitgeteilt, seinen Artikel „Wie SPD in die Zeitungen kommt – Zeitungen, auf die die SPD heimlich [...]
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8. Februar 2019. Das Statistische Bundesamt teilt mit, dass die nominalen Lohnsteigerungen von 3,0 Prozent im vergangenen Jahr von den ebenfalls stärker gestiegenen Verbraucherpreisen (plus 1,9 Prozent) zum großen Teil [...]
