Pressemitteilungen
Berlin, 5. Februar 2019. Zur Insolvenz der Fluglinie „Germania“ erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier, Vorsitzender des Tourismusausschusses: „Die aktuelle Insolvenz der Fluglinie ‚Germania‘ zeigt wieder einmal deutlich, welche Risiken für [...]
Berlin, 5. Februar 2019. Der Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan (CDU) ist der Vorsitzende einer neuen Fachkommission, die die Bundesregierung zur Integration von Migranten beraten soll. In einem Interview mit der [...]
Berlin, 5. Februar 2019. Laut aktuellen Berichten in der Presse steht die Bundesregierung vor einer Finanzlücke von fast 25 Milliarden. Hintergrund sind steigende Ausgaben für die Mütterrente, Baukindergeld und steigende [...]
Berlin, 5. Februar 2019. Die geplante Einführung einer Erfassung von Messerangriffen soll laut Bundeskriminalamt noch bis zum Jahr 2022 dauern. Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, hatte bereits [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7813)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8410)
Anlässlich des Neujahrsempfangs der Zahnärzteschaft forderte Prof. Dr. Gehrke in seinem Grußwort dazu auf, die gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen in ihren Auswirkungen auch auf die zahnmedizinische Versorgung in den Blick zu nehmen. [...]
Berlin, 4. Februar 2019. Der Zustand des Segelschulschiffes Gorch Fock ist alarmierend. Vor 60 Jahren wurde der Dreimaster in nur 10 Monaten gebaut. Kosten damals: acht Millionen Mark. Das Schiff [...]
Berlin, 4. Februar 2019. Zu den Konsequenzen aus dem bevorstehenden Brexit teilt der außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paul Hampel, mit: „Ganz gleich in welcher Form der Brexit [...]
Berlin, 4. Februar 2019. Laut eines Berichts der Welt ist die Zahl der Abschiebungen 2018 erneut gesunken. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die [...]
Berlin, 4. Februar 2019. Nach Artikel 36 Abs. 1 GG sind bei den obersten Bundesbehörden Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen Bundesbehörden beschäftigten [...]
Berlin, 4. Februar 2019. Die Bundesregierung erwartet eine Milliardenlücke im Haushalt, es fehlen fast 25 Milliarden Euro. Als Ursache werden Mütterrente und Baukindergeld genannt. Dazu teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion [...]
Die öffentlichen Verkehrsmittel können kein vollständiger Ersatz für den Individualverkehr sein. Dennoch gilt es die Hauptkritikpunkte am ÖPNV nämlich Pünktlichkeit, Sauberkeit und vor allem Sicherheit zu verbessern. Offizieller Kanal der [...]
Berlin, 4. Februar 2019. In der Bild am Sonntag verkündete der Minister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), Geringverdienern, die nach 35 Arbeitsjahren einen Jahresdurchschnitt unter 0,8 Entgeltpunkten aufweisen, [...]
Berlin, 3. Februar 2019. Gemäß zwei Meldungen von heute (3.2.2019) scheint die CDU/CSU Zweifel an der Sinnhaftigkeit ihrer eigenen Politik zu bekommen. Jedenfalls wollen Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und an [...]
Berlin, 3. Februar 2019. Die Alternative zum Warten auf eine im Todesfall gespendete Niere ist die Lebendspende. Sie zeigt bessere Ergebnisse hinsichtlich der Langzeitüberlebenszeit des Organs. Darüber hinaus macht der [...]
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Berlin, 1. Februar 2019. Laut aktuellen Medienberichten will Finanzminister Olaf Scholz den Spitzensteuersatz um drei Prozentpunkte auf 45 Prozent erhöhen. Der finanzpolitische Sprecher der AfD Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, [...]
Berlin, 1. Februar 2019. Medienberichten zufolge soll die Bundeswehr-Flugbereitschaft laut Bundesverteidigungsministerin von der Leyen drei neue Regierungsmaschinen bekommen. Erst am Mittwoch konnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Reise aus Äthopien nicht [...]
Wir leben nicht in einer sozialistischen Planwirtschaft! – Stefan Keuter – AfD-Fraktion im Bundestag
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Berlin, 1. Februar 2019. „Über einhundert führende Lungenfachärzte und klinische Forscher protestieren gegen Grenzwert-Irrsinn und Diesel-Fahrverbote. Und warum tun Sie das? Weil es keine wissenschaftlich ernstzunehmende Begründung für den Grenzwert [...]
