Pressemitteilungen
Berlin, 24. Januar 2019. Udo Hemmelgarn, baupolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erklärte in der Vergangenheit wiederholt: „Der Anstieg der Wohnungsbaugenehmigungen wird im Jahr 2018 nicht wesentlich steigen oder gar stagnieren. Der [...]
Berlin, 24. Januar 2019. Die aktuellen Diesel-Demos in Stuttgart offenbaren einen breiten Protest von Bürgern, wie auch von Institutionen und Parteien. Die AfD, die 2018 bereits drei Mal demonstrierte, wurde [...]
Berlin, 24. Januar 2019. Österreich passt Kindergeld, Familienhilfen und Steuerermäßigungen, die für Kinder mit Wohnsitz in einem anderen EU-Mitgliedsstaat ausbezahlt werden, an die Lebenshaltungskosten des betreffenden Mitgliedsstaates an. Die EU [...]
Berlin, 24. Januar 2019. Der Arbeitskreis Gesundheit der AfD-Bundestagsfraktion positioniert sich eindeutig gegen die genetische Manipulation humaner Keimzellen und früher Embryonen. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Professor Dr. med. Axel [...]
Berlin, 24. Januar 2019. Steffen Kotré, Energiepolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, zum Fast-Blackout des europäischen Stromnetzes: „Am 10. Januar dieses Jahres ging Europa knapp an einem Blackout vorbei. Die Netzfrequenz fiel [...]
Berlin, 23. Januar 2019. Zur Vorstellung des Migrationsberichts erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Der vor Eigenlob strotzende Auftritt von Innenminister Seehofer bei der Verkündung des Migrationsberichts kann nicht über die [...]
Berlin, 23. Januar 2019. Erst vor Kurzem machten Schlagzeilen über die gescheiterte Abschiebung eines 23-jährigen, mehrfach vorbestraften Afghanen die Runde, der von den afghanischen Behörden am Zielort nicht aufgenommen wurde. Er [...]
Berlin 23. Januar 2019. Mehr als 100 deutsche Lungenfachärzte haben ein Positionspapier unterzeichnet, das die Gesundheitsgefahr durch Stickstoffdioxid anzweifelt. Sie fordern eine Überprüfung der Grenzwerte. Der ehemalige Präsident der Deutschen [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8044)
Berlin. 23. Januar 2019. Der in Bautzen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, teilt mit: „Die AfD-Fraktion stellt fest, dass das Pariser Klima-Übereinkommen keinerlei Referenzwert enthält, von [...]
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Berlin, 22. Januar 2019. Die Unterzeichnung des deutsch-französischen Vertrags von Aachen durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommentiert der deutsch-französische Berichterstatter der AfD-Fraktion, Norbert Kleinwächter, wie [...]
Berlin, 22. Januar 2019. In der gestrigen Sendung ‚hart aber fair‘ kritisierte der renommierte Lungenfacharzt Dieter Köhler erneut die Hysterie im Umgang mit Stickoxiden und Feinstaub. Fahrverbote seien völliger Unsinn, [...]
Berlin, 22. Januar 2019. Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien hatte in seiner 19. Sitzung am 16. Januar 2019 neun Sachverständige zu einem Fachgespräch zum Thema „Pädagogische Konzepte und neue [...]
Berlin, 22. Januar 2019. Laut einer Studie der Grünen im EU-Parlament zahlen Großkonzerne in der EU selten den offiziellen Steuersatz. Spitzenreiter ist Luxemburg, wo Großkonzerne im Durchschnitt anstatt 29% nur [...]
Berlin, 22. Januar 2019. „Neue linksextreme Aufrufe und Anleitungen im Internet bringen Menschenleben in direkte Gefahr. Diese Dokumente zeigen, dass man immer stärker von Linksterrorismus, nicht nur von Linksextremismus sprechen [...]
„Integration“ lautet das Zauberwort, das Kritikern der Masseneinwanderung stets entgegengehalten wird. So ließ die Kanzlerin jüngst bei der Verleihung des Integrationspreises wissen: „Die Grundlage für ein gutes Zusammenleben und eine [...]
Berlin, 22. Januar 2019. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert die Unterzeichnung des „Aachener Vertrags“ durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron: „Dieser [...]
Berlin, 21. Januar 2019. Medienberichten zufolge sollen falsche Angaben von Asylbewerbern zu ihrer Identität im Asylverfahren weiterhin nicht strafbar sein. Das Bundesjustizministerium lehne Forderungen zur Strafbarkeit von Falschangaben bislang ab. Stephan [...]
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Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7554)
Berlin, 21. Januar 2019. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland weist Kritik vom Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, entschieden zurück: „Städtebund-Geschäftsführer Landsberg und auch der Präsident des Deutschen Städtetags, Markus [...]
Berlin, 21. Januar 2019. Europa befindet sich derzeit in einem tiefgreifenden Umwandlungsprozess, welcher die Existenz und Identität der europäischen Staaten bedroht. Auf Grund dessen entschlossen sich gleichgesinnte patriotische und freiheitsliebende [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7653)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8074)
