Pressemitteilungen
Berlin, 15. Januar 2019. Die EU-Kommission will laut Medienberichten das Prinzip der Einstimmigkeit in Steuerangelegenheiten abschaffen. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Das ist ein [...]
Berlin, 15. Januar 2019. Am 15.01.1990 wurde die Stasi-Zentrale in Berlin gestürmt und das Ende der Stasi eingeleitet. Dr. Anton Friesen, Bundestagsabgeordneter für Südthüringen und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte [...]
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Berlin, 14. Januar 2018. Der US-Botschafter in Berlin Richard Grenell hat nach dem Relotius-Skandal dem „Spiegel“ Anti-Amerikanismus vorgeworfen und eine unabhängige Untersuchung des größten deutschen Nachrichtenmagazins gefordert. Anstatt Reue und [...]
Zum Gesetzesentwurf (Drucksache 19/6984 - Überweisung: Finanzausschuss (f) / Ausschuss für Inneres und Heimat / Ausschuss für Arbeit und Soziales / Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Berlin, 14. Januar 2019. Bundesweit formieren sich mittlerweile auch außerhalb der AfD Proteste gegen absurde Dieselfahrverbote, die aufgrund politischer Kurzsichtigkeit zustande kamen. Bei dieser bunten Gruppe war in Stuttgart sogar [...]
Berlin, 14. Januar 2019. Zu den Äußerungen des Spitzenkandidaten der Union für die Europawahl, Manfred Weber, zum Europaprogramm der AfD teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, [...]
Berlin, 14. Januar 2019. Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion geht hervor, dass der Bundesregierung keine eigenen Informationen zu Verbindungen zwischen in Deutschland agierenden armenischen Gruppierungen der [...]
Berlin, 12. Januar 2019. Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, hat sich gegen die Rede vom „christlichen Abendland“ gewandt, da der Begriff vor allem „ausgrenzend“ sei. Dazu [...]
Berlin, 11. Januar 2019. Die guten Zeiten der deutschen Wirtschaft sind wohl erst einmal vorbei. BDI Präsident Kempf geht von einem Ende der fast ein Jahrzehnt lang andauernden Wachstumsphase aus. [...]
Berlin, 11. Januar 2019. Der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete und Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier hat mit Erstaunen von der „Pannen-Reise“ des Bundesentwicklungsministers Gerd Müller durch Afrika erfahren. Am Dienstag meldeten die Medien, Müller [...]
Berlin, 11. Januar 2019. Zur Verhängung von Fahrverboten zur Reduzierung des Stickoxid-Ausstoßes teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Umweltausschuss, Marc Bernhard, mit: „Obwohl führende Mediziner den Stickoxid-Grenzwert für absoluten Unsinn [...]
Berlin, 11. Januar 2019. Die Koalitionsfraktionen streiten sich um die Grundsteuerreform. Während SPD-Mann und Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein wertabhängiges Modell verfolgt, favorisiert die Union ein wertunabhängiges Flächenmodell. Dazu der mittelstands- [...]
Berlin, 10. Januar 2018. Wie der parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Stephan Mayer (CSU), bekannt gab, soll es eine Erschwerniszulage für Bundespolizisten geben, die Abschiebeflüge begleiten. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des [...]
Berlin, 10. Januar 2019. Zuletzt wurde in der öffentlichen Diskussion, unter anderem vom Ostbeauftragten der Bundesregierung Hirte, zurecht bemängelt, dass die Bundesbehörden in den neuen Bundesländern stark unterrepräsentiert sind. Thüringen [...]
Berlin, 10. Januar 2019. Peter Felser, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und jagd- und forstpolitischer Sprecher der AfD Bundestagsfraktion, weist auf das Fütterungsgebot in Notzeiten hin. „Die derzeitige Wetterlage mit großen Schneemengen macht [...]
Berlin, 10. Januar 2019. Laut Medienberichten hat Italiens Regierung den Weg für eine stattliche Unterstützung der Genueser Bank Carige geebnet. Eigentlich hatten sich die Euro-Staaten nach der Finanzkrise darauf verständigt, [...]
Berlin, 9. Januar 2018. Zum Mordanschlag auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz erklärt die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und die Fraktionen der 16 Landesparlamente: „Die feige und lebensbedrohliche [...]
Berlin, 9. Januar 2019. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Obmann der AfD im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dirk Spaniel, verlangt vom Ausschussvorsitzenden Cem Özdemir [...]
Berlin, 9. Januar 2019. Wie zuvor schon in Leipzig will auch der Versorger Eins, ehemals Stadtwerke, in Chemnitz aus der Braunkohlenutzung aussteigen. Karsten Hilse, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Bautzen und [...]
Berlin, 9. Januar 2019. Laut FAZ sparen die europäischen Staaten Milliardenbeträge bei ihrer Schuldentilgung aufgrund der Niedrigzinspolitik. Die Durchschnittsverzinsung der deutschen Staatsschulden fiel so beispielsweise von 4,2 Prozent auf 1,5 [...]
Berlin, 9. Januar 2019. Der stellvertretende Vorsitzende und IT-Beauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Peter Felser fordert konkrete Konsequenzen aus der Hacker-Affäre: „Wir müssen Cyber-Abwehr auch im zivilen und gesellschaftlichen [...]
Berlin, 9. Januar 2019. Diese zentrale Forderung „Deutschland und Europa sollen christlich bleiben“ steht im Mittelpunkt eines Interviews, das der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Volker Münz, zum Jahreswechsel mit der [...]
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