Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5771)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5763)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5650)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5626)
Am 24.10.2017, also vor genau einem Jahr, konstituierte sich der Bundestag. Zum ersten Mal dabei: Die AfD-Fraktion. Was wir innerhalb des vergangenen Jahres bewegt und welche Eindrücke unsere Abgeordneten gesammelt [...]
Berlin, 24. Oktober 2018. Angesichts der Pläne Italiens stehen nicht nur den Finanzexperten die Haare zu Berge: Mit 132 Prozent des Bruttoinlandsprodukts leistet man sich eine doppelt so hohe Quote [...]
Berlin, 24. Oktober 2018. Zur anhaltenden Diskussion über Dieselfahrverbote teilt der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit: „Gestern in den frühen Abendstunden nutzte [...]
Berlin, 24. Oktober 2018. Zum Disput zwischen EU-Kommission und italienischer Regierung über den italienischen Haushalt teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Europäische Angelegenheiten, Norbert Kleinwächter, mit: „Das Handeln [...]
Die Mitglieder des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung führten am 17. Oktober 2018 zusammen mit acht Sachverständigen ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Digitalisierung in Schule, Ausbildung und Hochschule“. Die Kurzvorträge [...]
Berlin, 24. Oktober 2018. Noch vor der Wahl des EU-Parlaments soll im Frühjahr 2019 in Brüssel die Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5869)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5658)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5680)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5624)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5656)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5677)
Berlin, 23. Oktober 2018. Mit einem ganzen Bündel von Verträgen wie MBFR, SALT, START und INF wurde im Kalten Krieg eine stabile Architektur zwischen West und Ost geschaffen und damit [...]
Berlin, 23. Oktober 2018. Das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (MUEEF) in Rheinland-Pfalz will Grünlandflächen für den Ausbau von Photovoltaikanlagen nutzen. Bis 2050 soll dabei ein Viertel der [...]
Berlin, 23. Oktober 2018. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD bezüglich alternativer Möglichkeiten zum Pflanzenschutz im Zuckerrübenanbau teilt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, mit: [...]
Berlin, 22. Oktober 2018. Ende letzter Woche hat die Stiftung Bauhaus dem ZDF die Veranstaltung und Aufzeichnung eines Konzerts der „antifaschistischen“ Punkrockband „Feine Sahne Fischfilet“ in ihren Räumen untersagt. Die [...]
Berlin, 22. Oktober 2018. Zum heute in Warschau stattfindenden "Weimarer Dreieck" äußert sich der teilnehmende AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese: „Die jüngste Konferenz zeugt von demselben Dilemma wie praktisch alle EU-Tagungen und [...]
Berlin, 22. Oktober 2018. Zu den Berichten über vermeintlich fair gehandelte Produkte vor allem Kakao, Kaffee und Tee, äußerte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme: „Es kann nicht sein, dass sich [...]
Berlin, 22. Oktober 2018. Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage unter Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Andreas Bleck, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Deutschen Bundestages, geht [...]
Berlin, 22. Oktober 2018. Um Fahrverbote zu vermeiden, sagte Kanzlerin Merkel gestern Abend, die die Regierung werde das Emissionsschutzgesetz so ändern, um eine fehlende Verhältnismäßigkeit auch gesetzlich festzuschreiben. Dirk Spaniel, [...]
Zum Antrag (Drucksache 4840 - Überweisung: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz (f) Ausschuss für Inneres und Heimat)
