Pressemitteilungen

Zur Anfrage (Drucksache 19/3571) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3781)

Zur Anfrage (Drucksache 19/3572) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3761)

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Berlin, 25. Juli 2018. Kretschmann fühlt sich von der AfD getrieben: „Es freut mich, dass der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Interview mit der Stuttgarter Zeitung zugibt, dass die Politik [...]

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3569)

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3565)

Die Kriminalität an Schulen in Deutschland hat in den vergangenen Jahren wieder deutlich zugenommen. Das geht aus den Lagebildern der Landeskriminalämter zum „Tatort Schule“ hervor. Die Steigerungsraten pendeln demnach zwischen [...]

Berlin, 24. Juli 2018. Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „In Deutschland gibt es so viele Salafisten wie nie zuvor. Ihre Zahl hat [...]

Berlin, 23. Juli 2018. Der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Hilse, hat aus Anlass der Berichterstattung über die Waldbrände in Schweden beim ZDF Programmbeschwerde eingereicht. Dazu teilt Karste Hilse mit: [...]

Berlin, 23. Juli 2018. In der Nacht zum Montag wurde das Gemeinschaftsbüro der Brandenburger AfD-Bundes- und Landtagsabgeordneten in Cottbus mit Farbbeuteln attackiert. Nachdem vor zwei Wochen im Umfeld des Büros [...]

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Berlin, 23. Juli 2018. Aus der Antwort auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass die Bundesregierung für weiße Südafrikaner keinen Schutzgrund erkennt.  Dazu erklärt das [...]

Berlin, 23. Juli 2018. In einer schriftlichen Stellungnahme hat sich Mesut Özil zur Özil-Affäre geäußert und seinen Rücktritt aus der deutschen Nationalmannschaft erklärt. Darin verteidigt er das gemeinsame Foto mit [...]

Berlin, 23. Juli 2018. Zum Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, Visa an arbeitssuchende Ausländer auszugeben, äußert sich der kommissarische Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning: „Die Einlassungen des Bundesarbeitsministers [...]

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65847/4015369

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65850/4015430

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/59460/4016584

Berlin, 23. Juli 2018. Zu dem mit einer Kaskade von Vorwürfen begleiteten Rücktritt von Mesut Özil aus der deutschen Fußball-Nationalmannschaft erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel: [...]

Veranstaltungsserie der Landesgruppe Baden-Württemberg - Unter anderem mit Marc Bernhard, Dirk Spaniel und Alice Weidel! Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle [...]

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50154/4015696

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6313/4015713

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/7304/4016923

In dieser Woche hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags weitgehend bestätigt - ARD und ZDF reagierten erleichtert auf das Urteil. Das Urteil hat einen bitteren Beigeschmack, denn [...]

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/4015924

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