Pressemitteilungen
Berlin, 15. März 2024. Am Freitag wurde im Bundestag eine Große Anfrage der Union zum Thema Forschung an Long Covid, ME/CFS und Post-Vac debattiert. Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael [...]
Berlin, 15. März 2024. Der letzte Geschäftsträger der deutschen Botschaft Kabul, Jan Hendrik van Thiel, hat der Spitze des Auswärtigen Amtes in der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Afghanistan vorgeworfen, wider [...]
Berlin, 15. März 2024. Das EU-Parlament hat am 12.3.2024 beschlossen, fossile Brennstoffe für Heizungen nur noch bis 2039 zu erlauben. Damit werden unter anderem Öl- und Gasheizungen nicht ab 2045, sondern [...]
Berlin, 15. März 2024. Der Schulleiter des Richard-Wossidlo-Gymnasiums in Ribnitz-Damgarten in Mecklenburg-Vorpommern rief während des Unterrichts die Polizei zu Hilfe, weil eine seiner Schülerinnen in den sozialen Netzwerken Sympathien für [...]
Berlin, 14. März 2024. Erstmals hat die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) nicht nur Gesundheitsaspekte bei ihren Empfehlungen berücksichtigt, sondern auch Umwelt- und Klimaschutzkriterien mit einbezogen. Unter anderem hat die [...]
Berlin, 14. März 2024. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Benkstein, hat das jetzt beschlossene KI-Gesetz der EU scharf kritisiert: „Die Ampel hat es in den Trilog-Verhandlungen in Brüssel versäumt, [...]
Berlin, 13. März 2024. Im heutigen Fachgespräch über die Zukunft von Bürgerräten warnte die Sachverständige Dr. Roslyn Fuller, Direktorin des Solonian Institute for Democracy aus Dublin, Irland, vor einer „Demokratiegefährdung“ [...]
Berlin, 13. März 2024. Die AfD-Fraktion hat heute beantragt, dass der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages künftig in öffentlicher Sitzung berät. Der Antrag wurde von allen anderen Fraktionen [...]
Berlin, 13. März 2024. Am heutigen Mittwoch, dem 13. März 2024, begann die Sitzung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags erst um 9:45 Uhr, statt wie geplant um 9:30 Uhr. Grund [...]
Berlin, 12. März 2024. Zum Jahresbericht 2023 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses: „Trotz der von Bundeskanzler Scholz proklamierten wehrpolitischen Zeitenwende zeigen die [...]
Berlin, 12. März 2024. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Mitglied im Digitalausschuss, hat die Bundesregierung in einer schriftlichen Frage (Nr. 2/438) aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen, warum sie mit dem Medienunternehmen [...]
Berlin, 12. März 2024. Der Wissenschaftliche Dienst (WD) des Bundestages hat im Auftrag der AfD-Fraktion, wie bereits am 02.02. und 14.02. diesen Jahres berichtet, drei Gutachten(1,2,3) zu den von den [...]
Berlin, 11. März 2024. Zur gegenwärtigen kritischen Lage des deutschen Mittelstands teilt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning, mit: „Es ist der Mittelstand, die kleinen [...]
Berlin, 8. März 2024. Der Bundesrechnungshof hat einen Bericht zur Umsetzung der sogenannten Energiewende vorgelegt. Er stellt fest, dass erhebliche Risiken für die Versorgungssicherheit mit Strom bestehen, die Auswirkungen des [...]
Berlin, 8. März 2024. Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) via X (ehemals Twitter) vorgeworfen, mit einer „unseriösen Hetzkampagne“ gegen sein Handeln als Gesundheitsminister zu agieren. Lauterbach setzte in [...]
Berlin, 8. März 2024. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, äußert Zweifel an der Ernsthaftigkeit der EU, den Verbrenner-Aus-Beschluss zu überprüfen: „Erst hat der Staat die [...]
Berlin, 8. März 2024. In einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 20/10455) hat die AfD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung nach gesundheitlichen Risiken durch die Gabe melatoninhaltiger Gummibärchen an Kinder gefragt. Diese werden derzeit von [...]
Berlin, 8. März 2024. Die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion äußert sich zu der Digitalisierung in Grundschulen wie folgt: „Die AfD-Bundestagsfraktion weist schon lange auf die problematischen Auswirkungen von zu viel [...]
Berlin, 7. März 2024. Zur geforderten Umstellung Europas auf „Kriegswirtschaftsmodus“ teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Schulz, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, mit: „Die Pläne der EU-Kommission, die europäische Industrie auf Kriegswirtschaft umzustellen, lassen [...]
Berlin, 7. März 2024. Zum 35-stündigen Arbeitskampf der Lokführer erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für die Schiene, Wolfgang Wiehle: „Die Leidtragenden eines Streiks der Lokführer sind [...]
Peter Felser: DGE macht sich zum verlängerten Arm einer ideologisierten Ernährungspolitik der Grünen
Berlin, 7. März 2024. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE) hat ihre lebensmittelbezogenen Ernährungsempfehlungen mit einem mathematischen Optimierungsmodell aktualisiert. Die unmissverständliche Empfehlung lautet, die Deutschen sollen den Anteil aller [...]
Berlin, 7. März 2024. Die jüngste Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Obmanns der AfD-Fraktion im Gesundheitsausschuss, Thomas Dietz, zum Umgang der Bundesregierung mit dem Medikament Paxlovid, hat eine Kette von [...]
Berlin, 6. März 2024. Zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Der neuerliche Migrationsgipfel zeigt, dass [...]
Berlin, 6. März 2024. Zu den Entwicklungen in der katholischen Kirche in Deutschland äußert sich die kirchenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, wie folgt: „Teile der Agenda des Synodalen Wegs [...]
Berlin, 6. März 2024. Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) beschlossen. Hierzu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Der Entwurf der Bundesregierung geht [...]


