Abschaffung des Solidaritätszuschlaggesetzes vom 10.10.2018
2018-10-22T13:25:31+02:00Zum Antrag (Drucksache 4898 – Überweisung: Finanzausschuss (f) Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und Haushaltsausschuss)
Oktober 2018
Neuer Hochschulpakt 2021 vom 16.10.2018
2019-01-28T16:59:47+01:00Zum Antrag (Drucksache 5043 – abgelehnt)
Pressekonferenz zur Bundeswehr: Ursula von der Leyens Maulkorberlass ist untragbar! – AfD-Fraktion
2018-10-22T13:09:00+02:00Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
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AfD-Fraktion auf […]
Unvereinbarkeit des Richtlinienentwurfs des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, mit dem Subsidiaritätsprinzip
2018-10-22T13:07:44+02:00Zum Antrag (Drucksache 3188 – abgelehnt)
Zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/105/EG über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/45/EG (KOM(2018) 315 endg.; Ratsdok. 9123/18)
2018-10-22T13:05:44+02:00Zum Antrag (Drucksache 3187 – abgelehnt)
Verlängerung der Frist nach § 291 Absatz 2b Satz 14 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
2018-10-22T13:01:37+02:00Zum Antrag (Drucksache 3278 – überwiesen)
Weidel: Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Grenzkontrollen
2018-10-22T12:52:04+02:00Berlin, 22. Oktober 2018. Zur Forderung von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD), die Grenzkontrollen zu Österreich wieder einzustellen, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, […]
Springer: Globaler Migrationspakt – Durchsetzung globaler Wirtschaftsinteressen unter dem Deckmantel der Humanität
2018-10-22T10:44:57+02:00Berlin, 22. Oktober 2018. Die Vereinten Nationen haben unter dem Arbeitstitel „Globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ den finalen Entwurf einer Internationalen […]
Brandner: Justizministerin Barley hat Sinn für Realität verloren!
2018-10-22T09:29:47+02:00Berlin, 21. Oktober 2018. Medienberichten zufolge will Justizministerin Katharina Barley die ohnehin nicht ausreichenden Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze schnellstmöglich beenden. Stattdessen fordert sie eine […]
Hartmann: Bauern werden mit GroKo-“Dürrehilfe” wie Sozialfälle behandelt
2018-10-25T15:19:29+02:00Berlin, 20. Oktober 2018. Ab dieser Woche können Landwirte, die von Ernteausfällen betroffen sind, eine staatliche Dürrehilfe beantragen.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für […]
