September 2018
Gauland: Schäubles Äußerungen sind Schlag ins Gesicht aller rechtstreuen Bürger
2018-09-24T17:15:08+02:00Berlin, 24. September 2018. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat im Interview mit der „Welt am Sonntag“ davor gewarnt, „allzu stark die Hoffnung“ zu „schüren, dass […]
Tschechiens Präsident Zeman empfängt Bystron
2018-09-24T14:09:24+02:00Berlin, 24. September 2018. Der tschechische Präsident Miloš Zeman hat am Sonntag, 23.9. den AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron und den ehemaligen Chefstrategen im […]
Komning: Merkel will kein 5G in den ländlichen Räumen
2018-09-24T11:25:46+02:00Berlin, 24. September 2018. Im Vorfeld der Versteigerung der Lizenzen für den neuen schnellen Mobilfunkstandard 5G, hat das Bundeskanzleramt einer Abdeckung auf dem Land eine […]
Beamtenproteste gegen Grenzöffnung – Demonstration von Beamten gegen Weisungen im Zusammenhang mit der von der Bundesregierung im Jahre 2015 verfügten Grenzöffnung sowie zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
2018-10-29T11:14:14+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4820)
Maßnahmen und Kenntnisse von Bundesbehörden zu Anis Amri
2018-10-29T11:12:25+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4953)
Schutzmaßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in öffentlichen Räumen
2018-10-29T11:10:33+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4957)
Hemmelgarn: Ergebnisse des „Wohnraumgipfels“ sind eine Blamage für die Bundesregierung
2018-09-25T10:10:46+02:00Berlin, 24. September 2018. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Udo Hemmelgarn, AfD-Obmann im Bundestagsausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, bewertet die Ergebnisse des Wohngipfels im Kanzleramt wie […]
Gesetzentwurf: Vierundsechzigstes Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Erweiterung der Verwirkungsregelung des Artikels 18 des Grundgesetzes um die ungestörte Religionsausübung des Artikels 4 Absatz 2 des Grundgesetzes)
2019-12-10T10:27:26+01:00Zum Gesetzesentwurf (Drucksache 19/4484 – überwiesen an Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz (f) Ausschuss für Inneres und Heimat)
Gesetzentwurf: Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes
2019-12-10T10:27:44+01:00Zum Gesetzesentwurf (Drucksache 19/4485 – abgelehnt)
