Berlin, 08. Mai 2018. In der Diskussion über die schleppende Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern aus Deutschland ist CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt für seine Äußerungen über eine […]
Berlin, 08. Mai 2018. Im Interview mit „Die Welt“ verlangt Manuela Schwesig (SPD) einen Abbau der EU-Sanktionen gegen Russland. Sie stellt nach vier Jahren wechselseitiger […]
Berlin, 08. Mai 2018. Auf zwei Anfragen der AfD-Fraktion hat die Bundesregierung nicht öffentlich antworten wollen, welche Programme zur Verbesserung der Menschenrechtssituation, zur Demokratisierung und […]
Berlin, 08. Mai 2018. Im Gespräch mit dem „Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV) e.V.” erfuhr der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Rechtsausschusses des […]
Berlin, 08. Mai 2018. In einer heute veröffentlichten Umfrage von infratest-dimap sprechen sich 42 Prozent der Brandenburger für die Wiedereinführung der Grenzkontrollen an den Übergängen […]
Berlin, 08. Mai 2018. Die Bundesregierung setzt eine Rentenkommission mit dem Titel „Verlässlicher Generationenvertrag“ ein. Dass diese so grundlegende und weitreichende Frage nach der Zukunft […]
Berlin, 07. Mai 2018. Das Bundesverkehrsministerium hat jetzt zwei Gutachten vorgelegt, die klären sollen, inwiefern die Nachrüstung von mehr als fünf Millionen älteren Dieseln mit […]
Berlin, 07. Mai 2018. In einem Bericht des EU-Parlaments werden die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission davor gewarnt, die Freiheit im Internet einzuschränken. AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar begrüßt […]
Berlin, 07. Mai 2018. Die Unionsparteien fordern einen „Werteunterricht“ für Kinder von sogenannten Flüchtlingen. Außerdem verlangte die CDU heute erneut einen härteren Umgang mit solchen […]
Berlin, 07. Mai 2018. In der vergangenen Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Verbraucherzentrale Thüringen, um sich vor Ort über deren Arbeit zu informieren. […]
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