Kay Gottschalk: Regierungspolitik mindert die Kaufkraft der Bürger
2023-06-23T10:25:50+02:00Berlin, 23. Juni 2023. Laut einer IMK-Studie ist die Kaufkraft der deutschen Arbeitnehmer im Vergleich zum Jahr 2021 um rund zwei bis drei […]
Juni 2023
Nachzug von nur subsidiär Schutzberechtigten einstellen
2025-04-23T09:47:34+02:00AfD-Anfrage deckt auf: 2022 kamen allein 117.000 Familiennachzügler
Berlin, 23. Juni 2023. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der […]
Götz Frömming: Finanzielle Besserstellung von Brennpunktschulen löst keine Probleme
2023-06-22T09:16:57+02:00Berlin, 22. Juni 2023. Im Ausschuss für Bildung und Forschung wurde erneut über das Thema Bildungsgerechtigkeit diskutiert. Im Fokus standen das von der […]
Michael Kaufmann: Beim Energieträger Wasserstoff sind wesentliche Fragen ungeklärt
2023-06-21T16:18:13+02:00Berlin, 21. Juni 2023. Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestags fand heute ein Gespräch mit dem Innovationsbeauftragten “Grüner Wasserstoff” […]
Enrico Komning: Mit energiepolitischer Wende den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder attraktiv machen
2023-06-21T14:29:32+02:00Berlin, 21. Juni 2023. Auf dem Tag der Industrie des BDI warnte BDI-Präsident Russwurm Bundeskanzler Scholz vor einer massiven Abwanderung deutscher Unternehmen ins […]
Beatrix von Storch: Fataler Gender- und Gleichstellungsideologie entschlossen entgegentreten
2023-06-21T13:58:23+02:00Berlin, 21. Juni 2023. Während laut BDI-Präsident Siegfried Russwurm immer mehr deutsche Unternehmen bis weit in den Mittelstand hinein planen, Teile ihrer Wertschöpfung […]
Eugen Schmidt: Kein Aufklärungswille der Regierung in Bezug auf Nord Stream-Sprengung erkennbar
2023-06-21T13:13:40+02:00Berlin, 21. Juni 2023. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zum Verlauf der Ermittlungen hinsichtlich der Anschläge auf die […]
Martin Hess: Falsche Migrationspolitik ist eine zentrale Ursache der Clankriminalität
2023-06-21T13:02:52+02:00Berlin, 21. Juni 2023. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat medienwirksam einen „Anti-Clan-Plan“ angekündigt. Diesen kommentiert Martin Hess, der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Peter Boehringer/Wolfgang Wiehle: Regierung mauert beim Thema Chipsubventionen
2023-06-21T12:52:57+02:00Berlin, 21. Juni 2023. Die Bundesregierung will übereinstimmenden Medienberichten zufolge ein Projekt des US-Chipherstellers „Intel“ in Sachsen-Anhalt mit 9,9 Milliarden Euro unterstützen. Dem […]
Peter Felser: Laubholzforschung verstärken, damit eine echte Holzbauoffensive gelingen kann
2023-06-21T12:20:10+02:00Berlin, 21. Juni 2023. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Bundesbauministerin Klara Geywitz haben heute ein gemeinsames Pressestatement zur „Holzbauinitiative“ der Bundesregierung gegeben. Dazu äußert […]
