Berlin, 3. November 2023. Die Jugendorganisation der SPD hat gefordert, alle 18-jährigen ein Grunderbe von 60.000 Euro zu ermöglichen. Finanziert werden soll dies […]
Berlin, 2. November 2023. Die Schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz an die Bundesregierung offenbarte, wie viele positive Testungen auf SARS-CoV-2 nach Kenntnis der Bundesregierung […]
Berlin, 2. November 2023. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die Betätigung der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks „Samidoun – Palestinian Solidarity Network“ in […]
Berlin, 2. November 2023. Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass Asylbewerber schneller arbeiten dürfen. Außerdem soll die Möglichkeit, eine längerfristige Duldung für eine Beschäftigung […]
Berlin, 2. November 2023. Angesichts der jüngsten Alarmrufe aus der Automobilindustrie fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, ein Sofortprogramm für den […]
Berlin, 1. November 2023. Auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann bezüglich der Zunahme von Straftaten durch die sogenannte Letzte Generation mit Fällen […]
Berlin, 1. November 2023. In Berlin hat die Polizei Vermissten-Plakate mit Fotos der von der Hamas nach Gaza verschleppten Geiseln heruntergerissen. Dazu erklärt […]
Berlin, 30. Oktober 2023. Zu den Vorstellungen der Minister Lindner und Buschmann betreffend die Migrationspolitik erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio:
[…]
Berlin, 30. Oktober 2023. Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag hat einen Bericht „Chancen und Risiken der Digitalisierung kritischer kommunaler Infrastrukturen an […]
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