Mai 2023
René Springer: Reallöhne sinken erneut – Enteignung der Bürger nimmt Fahrt auf
2023-05-31T13:05:17+02:00Berlin, 31. Mai 2023. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sanken die Reallöhne im 1. Quartal 2023 um 2,3 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. […]
Eugen Schmidt: Regierung versagt beim Datenschutz gegenüber US-Geheimdiensten
2023-05-31T10:37:42+02:00Berlin, 31. Mai 2023. Am 24.5.2023 fand eine Anhörung im Digitalausschuss des Bundestages statt. Dabei wurde die Bundesregierung zum sogenannten „Angemessenheitsbeschluss“ der EU mit den […]
Alice Weidel: Umfaller-FDP liefert die Bürger an Heizungs-Stasi und Wärmeplanwirtschaft aus
2023-05-31T10:27:16+02:00Berlin, 31. Mai 2023. Die FDP hat in der Koalition den Widerspruch gegen das weitere Vorantreiben des sogenannten Wärmeplanungsgesetzes aufgegeben. Dazu erklärt die […]
René Springer: Deutschland braucht keine Niedriglohnjobber aus Entwicklungsländern
2023-05-30T15:47:26+02:00Berlin, 30. Mai 2023. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will mehr Migranten aus Entwicklungsländern nach Deutschland bringen, um dem Fachkräftemangel in der Bundesrepublik entgegenzuwirken. […]
Markus Frohnmaier: Das Projekt „Kosovo“ ist gescheitert
2023-05-30T15:22:00+02:00Berlin, 30. Mai 2023. Bei serbischen Protesten gegen die Amtseinführung kosovo-albanischer Bürgermeister im serbisch geprägten Norden des Kosovos kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. […]
Petr Bystron: Kosovo gehört nicht in den Europarat
2023-05-30T11:32:36+02:00Berlin, 30. Mai 2023. Zur Eskalation der Gewalt gegen die serbische Minderheit im Kosovo teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag […]
Ulrike Schielke-Ziesing: Rentner dürfen nicht zur Verhandlungsmasse missratener Politik werden
2023-05-30T10:35:42+02:00Berlin, 30. Mai 2023. Um den Fachkräftemangel zu beheben, hat Jens Spahn (CDU) die „sofortige“ Abschaffung der Rente mit 63 gefordert. Dazu erklärt […]
Rene Bochmann: Binnenschifffahrt stärken
2023-05-28T10:09:48+02:00Berlin, 27. Mai 2023. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Rene Bochmann hat die folgende Einzelfrage (Arbeitsnummer 300/ Mai) an die Bundesregierung gestellt: „Warum hat das Bundesministerium für Digitales und […]
Martin Reichardt: Staatssekretär Lehmann beantwortet Frage nach pädophilem Kentler-Pflegekinder-Experiment nicht
2023-05-26T15:58:32+02:00Berlin, 26. Mai 2023. In der Aussprache im Familienausschuss des Bundestages zum Sachstandsbericht des Familienministeriums zur Arbeit des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des […]










