Berlin, 19. April 2023. Zur Einigung der Bundesregierung auf den Gesetzentwurf zum Verbot von Öl- und Gasheizungen erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im […]
Berlin, 19. April 2023. Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, sieht sich bestätigt in seiner Kritik an der von der EU geplanten […]
Berlin, 19. April 2023. Erstmals hat die Zahl der jungen Menschen, die über keinen Berufsabschluss verfügen, die Marke von 2,5 Millionen überschritten. Das […]
Berlin, 19. April 2023. Durch Geschäftsordnungstricks verhinderten SPD, Grüne und FDP die von der AfD-Fraktion beantragte Behandlung des Planungsstands des Aus- oder Neubaus der […]
Berlin, 19. April 2023. Laut EU sollen Gebäude in den kommenden sieben Jahren mindestens die Energieeffizienzklasse E erreichen, bis 2033 sogar die Energieeffizienzklasse D. Die AfD-Fraktion […]
Berlin, 18. April 2023. Zur Diskussion um eine mögliche Reglementierung von Künstlicher Intelligenz teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Mitglied im Digitalausschuss und Berichterstatter für Künstliche Intelligenz, […]
Berlin, 18. April 2023. Die Europäische Union plant eine Überarbeitung und Ausweitung der Industrieemissionsrichtlinie. Gemäß einem Vorschlag des Europäischen Rates sollen davon zukünftig […]
Berlin, 18. April 2023. Die Arbeitsgruppe „Wohlstand und Soziale Marktwirtschaft“ in der CDU um Jens Spahn hat ein 18-seitiges Papier für ein neues […]
Berlin, 18. April 2023. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat eine Hochrechnung für das abgelaufene Wirtschaftsjahr 2021/22 veröffentlicht, aus der […]
Berlin, 17. April 2023. Bundesaußenministerin Baerbock hatte zu Beginn ihrer Amtszeit verkündet, dass sie regelmäßig Zug und Linienflug nutzen wolle. Der Parlamentarische Geschäftsführer […]
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