April 2022

René Springer/ Kay Gottschalk: Inflation jetzt auch bei Lebensmitteln – Aussetzung der Mehrwertsteuer ist das Gebot der Stunde

2022-05-04T12:10:12+02:00

Berlin, 29. April 2022. Die Inflation in Deutschland ist auch im April weiter gestiegen. Während die Preise für Heizöl und Diesel gegenüber März sogar rückläufig waren, […]

René Springer/ Kay Gottschalk: Inflation jetzt auch bei Lebensmitteln – Aussetzung der Mehrwertsteuer ist das Gebot der Stunde2022-05-04T12:10:12+02:00

Klaus Stöber: Energiepreispauschale der Bundesregierung verfehlt vollkommen ihr Ziel

2023-01-12T10:19:27+01:00

Berlin, 29. April 2022. Die Koalitionsfraktionen haben mit einem Änderungsantrag zu ihrem eigenen Gesetzentwurf (zum Steuerentlastungsgesetz 2022) die Einführung einer einmaligen Energiepreispauschale von […]

Klaus Stöber: Energiepreispauschale der Bundesregierung verfehlt vollkommen ihr Ziel2023-01-12T10:19:27+01:00

Martin Sichert: Einrichtungsbezogene Impfpflicht führt zu Ausfall von knapp 50.000 Pflegekräften

2022-04-29T14:44:12+02:00

Berlin, 29. April 2022. Bundesweit 47.263 Verstöße gegen die einrichtungsbezogenen Impfpflicht wurden den Gesundheitsämtern seit Inkrafttreten gemeldet. Ab Mitte Mai wollen die Gesundheitsämter […]

Martin Sichert: Einrichtungsbezogene Impfpflicht führt zu Ausfall von knapp 50.000 Pflegekräften2022-04-29T14:44:12+02:00

Beatrix von Storch: Die traditionelle Familie ist und bleibt für Frauen das Beste – auch finanziell

2022-04-29T13:18:02+02:00

Berlin, 29. April 2022. Nach einer Analyse der Bertelsmann Stiftung erzielen Frauen während ihres gesamten Erwerbslebens nur rund die Hälfte des Bruttoeinkommens im […]

Beatrix von Storch: Die traditionelle Familie ist und bleibt für Frauen das Beste – auch finanziell2022-04-29T13:18:02+02:00

Stephan Brandner: Staatliche Unternehmensförderung muss im Erfolgsfall zurückerstattet werden

2023-01-05T09:47:57+01:00

Berlin, 29. April 2022. Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat das Bundesministerium […]

Stephan Brandner: Staatliche Unternehmensförderung muss im Erfolgsfall zurückerstattet werden2023-01-05T09:47:57+01:00

Wolfgang Wiehle: AfD-Fraktion fordert Sondersitzung des Verkehrsausschusses zum 9-Euro-Ticket

2023-01-05T13:52:42+01:00

Berlin, 28. April 2022. Die AfD-Bundestagsfraktion hat für die kommende Woche eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses bei der Präsidentin des Bundestags beantragt. Dazu erklärt […]

Wolfgang Wiehle: AfD-Fraktion fordert Sondersitzung des Verkehrsausschusses zum 9-Euro-Ticket2023-01-05T13:52:42+01:00

Thomas Seitz: Der Verfassungsschutz darf nicht alles – und das ist gut so

2023-01-05T13:32:15+01:00

Berlin, 28. April 2022. Dem Bundesverfassungsgericht lag eine Verfassungsbeschwerde vor, mit welcher verschiedene Vorschriften des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes angegriffen worden waren. Diese Woche hat […]

Thomas Seitz: Der Verfassungsschutz darf nicht alles – und das ist gut so2023-01-05T13:32:15+01:00
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