Mai 2023

Kay Gottschalk: Entscheidung des BGH im Cum-Ex-Tagebuchstreit ist im Sinne der Öffentlichkeit

2023-05-17T08:40:13+02:00

Berlin, 16. Mai 2023. Der Bundesgerichtshof hat im „Cum-Ex“-Tagebuchstreit um den Warburg-Banker Christian Olearius das Urteil des OLG in Hamburg aufgehoben. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion […]

Kay Gottschalk: Entscheidung des BGH im Cum-Ex-Tagebuchstreit ist im Sinne der Öffentlichkeit2023-05-17T08:40:13+02:00

Götz Frömming: 20 Jahre Versagen der deutschen Bildungspolitik – Sozialtherapeutische Maßnahmen beenden

2023-05-16T14:33:39+02:00

Berlin, 16. Mai 2023. Die heute vorgestellte internationale Schulleistungsstudie IGLU 2021 zeigt, dass die Lesekompetenz von Viertklässlern (2021: 524 Punkte) gegenüber der letzten Erhebung 2016 (537 […]

Götz Frömming: 20 Jahre Versagen der deutschen Bildungspolitik – Sozialtherapeutische Maßnahmen beenden2023-05-16T14:33:39+02:00

Stephan Brandner: AfD-Fraktion beantragt Untersuchungsausschuss zu Verstrickungen der Bundesregierung

2023-05-16T11:20:55+02:00

Berlin, 16. Mai 2023. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag beantragt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu „familiären und persönlichen Verstrickungen in der Bundesregierung und Verbindungen der bundesdeutschen […]

Stephan Brandner: AfD-Fraktion beantragt Untersuchungsausschuss zu Verstrickungen der Bundesregierung2023-05-16T11:20:55+02:00

Christina Baum: Einführung eines Pandemievertrages durch die WHO muss verhindert werden

2023-05-15T09:58:48+02:00

Berlin, 13. Mai 2023. Zur anhaltenden Debatte über die Pläne der Weltgesundheitsorganisation (WHO), eine neue globale Gesundheitsarchitektur zu errichten und den Umgang mit […]

Christina Baum: Einführung eines Pandemievertrages durch die WHO muss verhindert werden2023-05-15T09:58:48+02:00

Kay Gottschalk: Von EU-Kommission vorgeschlagene Vergemeinschaftung der Einlagensicherungen muss verhindert werden

2023-05-13T11:31:17+02:00

Berlin, 13. Mai 2023.
Der Europäische Rechnungshof legte am 12.05.2023 seinen „,Sonderbericht zur EU-Aufsicht über Kreditrisiken von Banken” vor. Er stellte insbesondere fest, dass die […]

Kay Gottschalk: Von EU-Kommission vorgeschlagene Vergemeinschaftung der Einlagensicherungen muss verhindert werden2023-05-13T11:31:17+02:00

Joachim Wundrak/Stefan Keuter: Afghanistan-Untersuchungsausschuss stellt Nicht-Verfolgung von Ortskräften fest

2023-05-12T15:03:51+02:00

Berlin, 12. Mai 2023. In der Sitzung des Untersuchungsausschusses Afghanistan (UA) ist am Donnerstag erneut deutlich geworden, dass die während des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan (2001-2021) […]

Joachim Wundrak/Stefan Keuter: Afghanistan-Untersuchungsausschuss stellt Nicht-Verfolgung von Ortskräften fest2023-05-12T15:03:51+02:00

Beatrix von Storch: AfD-Fraktion wird auch weiterhin antiisraelisches Abstimmungsverhalten bekämpfen

2023-05-12T14:20:35+02:00

Berlin, 12. Mai 2023. Im Rahmen der vereinbarten Debatte des Deutschen Bundestages zum 75. Jahrestag der Gründung des Staates Israel erklärte die stellvertretende Vorsitzende und […]

Beatrix von Storch: AfD-Fraktion wird auch weiterhin antiisraelisches Abstimmungsverhalten bekämpfen2023-05-12T14:20:35+02:00

Kay Gottschalk: Trotz massiver Steuerlast kaum finanzielle Mittel für die Probleme im eigenen Land

2023-05-12T13:00:12+02:00

Berlin, 12. Mai 2023. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat eine Haushaltslücke von rund 20 Milliarden Euro ausgemacht. Hierzu teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, […]

Kay Gottschalk: Trotz massiver Steuerlast kaum finanzielle Mittel für die Probleme im eigenen Land2023-05-12T13:00:12+02:00
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