Berlin, 29. März 2022. In der Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zum digitalen Hotel-Check-In musste die Bundesregierung einräumen, dass immer noch […]
Berlin, 29. März 2022. Zur Gesundheitsministerkonferenz und zu den Bestrebungen einiger Bundesländer, Corona-Maßnahmen wie die Maskenpflicht weiter zu verlängern, erklärt die Fraktionsvorsitzende der […]
Berlin, 28. März 2022. Die Bundesregierung bringt den Kauf des israelischen Raketenabwehrsystems „Arrow 3“ ins Gespräch. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, […]
Berlin, 27. März 2022. Nach Angaben des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen fehlen den Kassen für das kommende Jahr 17 Milliarden Euro. Nach dem Willen des […]
Berlin, 25. März 2022. Im Koalitionsvertrag der Koalition von SPD, Bündnis90/Grüne und FDP steht das Versprechen „Hochschulen für Angewandte Wissenschaften werden wir als Herz des […]
Berlin, 25. März 2022. Zur heutigen Debatte um den Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erklärt die Haushaltspolitikerin und rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike […]
Berlin, 25. März 2022. Wegen der anhaltenden Flüchtlingswelle aus der Ukraine nach Deutschland warnt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, vor Behördenchaos:
„Rund eine Viertelmillion […]
Berlin, 25. März 2022. Zum Sondergutachten des Bundesrechnungshofes, wonach der Bund die Ziele seiner Klimapolitik deutlich verfehlt, teilt der klimapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse, mit:
„Mit […]
Berlin, 25. März 2022. Auf der Social Media Plattform Instagram tanzt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Emilia Fester gut gelaunt in ihrem Impfpflicht-Werbevideo. Die Bild-Zeitung fragt: „Sind unsere Politiker […]
Berlin, 25. März 2022. Zu den neuen EU-Digitalregeln für Unternehmen teilt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, mit:
„In der Sache begrüßen wir den Digital […]
