Kay Gottschalk: Zeit für einen Tarif auf Rädern
2022-09-20T10:55:13+02:00Berlin, 20. September 2022. Bundesfinanzminister Christian Lindner wird in der FAS wie folgt zitiert: „Die Grundsicherung wird automatisch an die Inflation angepasst. Ich […]
September 2022
Stefan Keuter: Widersprüche um afghanische Ortskräfte aufklären
2023-01-05T11:08:40+01:00Berlin, 20. September 2022. Zur Meldung, dass die Bundesregierung über die GIZ abermals mehrere hundert Ortskräfte in Afghanistan anwirbt, während Sie parallel versucht […]
Leif-Erik Holm: Habecks Hoffen auf gutes Wetter ist eine Bankrotterklärung
2023-01-05T10:28:14+01:00Berlin, 20. September 2022. Die Äußerung von Wirtschaftsminister Robert Habeck, Deutschland brauch ein bisschen Glück beim Wetter, um gut durch den Winter zu […]
Stephan Protschka: Bundesregierung muss dringend die systemrelevante Düngemittelproduktion sicherstellen
2023-01-05T12:41:38+01:00Berlin, 19. September 2022. In einer schriftlichen Frage hat der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, die Bundesregierung gefragt, welche Auswirkungen die derzeit […]
Rüdiger Lucassen: Wehrpflicht muss kommen
2023-01-05T12:06:53+01:00Berlin, 19. September 2022. Die Bundeswehr hat weiterhin gravierende Personalprobleme. Seit Jahren können konstant 20.000 Dienstposten nicht besetzt werden. Dazu steigt das Durchschnittsalter […]
Michael Kaufmann: Erforschung der Risiken der COVID-Impfungen nicht länger aufschieben
2023-01-05T11:07:21+01:00Berlin, 19. September 2022. Als Reaktion auf einen Bericht des Spiegel über schwere Nebenwirkungen der COVID-Impfungen schrieb Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am 12. Juni […]
Harald Weyel: Vorgehen der Europäischen Kommission gegen Ungarn scheinheilig
2023-01-05T13:48:03+01:00Berlin, 19. September 2022. Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, ein Drittel der Ungarn zustehenden Kohäsionsmittel auszusetzen mit der Begründung, es seien weitere Maßnahmen […]
Jürgen Braun: Bundesregierung muss Bürger über günstige Energietarife informieren
2023-01-05T09:48:28+01:00Berlin, 19. September 2022. Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jürgen Braun, hat der Bundesregierung Versagen bei der Aufklärung der Bürger in der Energiekrise […]
Jan Nolte: Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes steht im Vordergrund, nicht Parteipolitik
2023-01-12T13:08:21+01:00Berlin, 19. September 2022. Heute konstituiert sich im Beisein der Bundestagspräsidentin die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“, in deren Rahmen die […]
Christina Baum: Die Wirksamkeit der Corona-Impfung ist infrage zu stellen
2023-01-05T09:28:24+01:00Berlin, 17. September 2022. Im wöchentlichen Lagebericht des RKI zur Corona-Situation wird seit Juni 2022 angeführt, dass bei neuen Intensivpatienten auch der Impfstatus […]
