Kay Gottschalk: „Tarif auf Rädern“ notwendiger denn je
2022-01-18T15:30:29+01:00Berlin, 18. Januar 2022. Die Pandemie trifft die Deutschen finanziell sehr hart, sagt eine neue Studie. Eine erste große Bilanz der Krise zeigt zudem: Der […]
Januar 2022
Beatrix von Storch: Nein zu Buschmanns strafloser Werbung für das Töten ungeborener Kinder
2022-01-18T15:28:57+01:00Berlin, 18. Januar 2022. FDP-Bundesjustizminister Buschmann hat die Aufhebung des Paragrafen 219a angekündigt. Buschmann erklärte: „Wir wollen damit einen unhaltbaren Rechtszustand beenden.“ Der Entwurf soll […]
Stephan Brandner: Verbot von Spaziergängen entbehrt jeder Grundlage
2022-01-19T12:08:22+01:00Berlin, 17. Januar 2022. Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung keine Kenntnisse zu möglichen […]
Hannes Gnauck: Neuer SPD-Ostbeauftragter in alter Regierungslinie
2023-01-05T10:10:51+01:00Berlin, 17. Januar 2022. Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, der Thüringer Sozialdemokrat Carsten Schneider, hat sein erstes Interview zu seinem Amt gegeben. Hierzu erklärt der […]
Martin Sichert: Demokratie und Regierungshandeln kann man nicht an Webseiten auslagern
2022-01-17T12:51:13+01:00Berlin, 17. Januar 2022. Am Donnerstagabend wurde im Deutschen Bundestag die Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (https://dserver.bundestag.de/btd/20/003/2000390.pdf) beschlossen mit den Stimmen aller anderen Fraktionen gegen die […]
Petr Bystron: Ausweisung von Novak Djokovic ist eine neue Dimension der Hexenjagd
2022-01-16T13:53:29+01:00Berlin, 16. Januar 2022. Die Ausweisung des aktuellen besten Tennisspielers der Welt Novak Djokovic durch australische Behörden kommentiert der Außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Petr Bystron:
„Die […]
Gottfried Curio: VS-Chef Haldenwangs irreführender und unangemessener Umgang mit dem Demonstrationsrecht
2022-01-16T13:51:22+01:00Berlin, 16. Januar 2022. Zu den Behauptungen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, über die Motive der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung […]
Joana Cotar: Neuer Zensurskandal um Telegram
2022-01-15T14:12:11+01:00Berlin, 15. Januar 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Bundesvorstandsmitglied Joana Cotar, hat einen neuen Zensurskandal aufgedeckt:
„In der App Telegram werden seit einigen Tagen Kommentare […]
Marc Jongen: Das „Unwort des Jahres“ ist nichts weiter als linksideologisches Framing
2023-01-05T10:59:43+01:00Berlin, 15. Januar 2022. Die „Sprachkritische Aktion Unwort des Jahres“ hat das „Unwort des Jahres 2021“ bekanntgegeben. Die Jury einigte sich auf den englischen Ausdruck […]
Martin Reichardt: Familien vor medialer Stimmungsmache schützen
2022-01-14T16:26:09+01:00Berlin, Januar 14. Januar 2022. Das Ausmaß des staatlichen und medialen Drucks, der auf Ungeimpfte und nicht zuletzt Kritiker von Kinder-Impfungen ausgeübt wird, hat jetzt […]
