Berlin, 17. Februar 2022. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach räumt ein, dass die Intensivstationen in Deutschland zu keinem Zeitpunkt überlastet waren.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im […]
Berlin, 17. Februar 2022. Wirtschaftsminister Habeck will Vermieter mit der CO2-Abgabe ihrer Mieter belasten. Je nach Energiestandard des Gebäudes sollen die Kosten ganz oder teilweise vom […]
Berlin, 17. Februar 2022. Präsident Macron hat das Ende des französisch geführten multinationalen Anti-Terror-Einsatzes in Mali verkündet.
Dazu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, […]
Berlin, 17. Februar 2022. Die Finanzaufsicht Bafin führt ein sogenanntes Bilanzkontrollverfahren in Kooperation mit der Staatsanwaltschaft in Frankfurt durch und ermittelt wegen bilanzieller Überbewertung von […]
Berlin, 17. Februar 2022. Schon in den Beschlussvorlagen zur Ministerpräsidentenkonferenz kamen Lockerungen für Kinder und Jugendliche nicht vor. Dort hieß es unverbindlich: „Kinder und Jugendliche […]
Berlin, 16. Februar 2022. Zu den Ergebnissen des heutigen Corona-Gipfels von Bund und Ländern teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und […]
Berlin, 16. Februar 2022. Das Schweigen im Fall Böhmermann hat erneut die Problematik der fehlenden Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts bei Nichtannahmebeschlüssen deutlich gemacht. Diesen Missstand wollte die […]
Berlin, 16. Februar 2022. Heute hat der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Regulierung des unkontrollierten Wolfsbestandes in […]
Berlin, 16. Februar 2022. Während Deutschland immer noch über „kleine Schritte“ hinsichtlich der Lockerungen der Corona-Maßnahmen debattiert, handeln nahezu alle europäischen Nachbarn den Fakten entsprechend […]
Berlin, 15. Februar 2022. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Petr Bystron, teilt zum Abzug russischer Truppen von der ukrainischen Grenze mit:
„Der Teilabzug der russischen Truppen von […]
