Bundesagentur für Arbeit im Blindflug2026-05-08T12:29:22+02:00
Mai 2026
Parlamentarische Gesellschaft verweigert Aufnahme von 40 AfD-Abgeordneten
2026-05-08T11:01:42+02:00Berlin, 8. Mai 2026. Die systematische Ausgrenzung der stärksten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag findet auch in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) statt. Nachdem der AfD-Fraktion bereits […]
Bundesregierung muss Stabilisierungsgesetz für GKV-Beiträge umgehend einbringen
2026-05-08T10:49:15+02:00Berlin, 8. Mai 2026. Die Bundesregierung hat das von ihr geplante GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz immer noch nicht in den Bundestag eingebracht. Nach aktuellem Stand wird es auch […]
Demografische Katastrophe nicht länger verharmlosen
2026-05-07T17:29:55+02:00Berlin, 7. Mai 2026. Zu zwei Anträgen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, die auf eine aktivierende Bevölkerungspolitik und eine demografische Wende für ein junges Deutschland […]
Eine überlebensfähige Freizeitwirtschaft gibt es nur mit starken Kommunen
2026-05-07T16:14:54+02:00Berlin, 7. Mai 2026. Bei der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Tourismus am 06.05.2026 zum Thema der Freizeitwirtschaft wurde von mehreren Sachverständigen bekannt, dass Kommunen […]
Andere Fraktionen blockieren Arbeit der Kinderkommission
2026-05-07T16:04:06+02:00Berlin, 7. Mai 2026. Zur gestrigen Sitzung der Kinderkommission erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und designierte Vorsitzende der Kinderkommission, Angela Rudzka:
„Die Vorgänge in der […]
Bundesregierung verharmlost IT-Chaos bei GIZ
2026-05-07T15:36:54+02:00Berlin, 7. Mai 2026. Zur massiven SAP-Panne bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) teilt der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rocco Kever, mit:
„Die Fachaufsicht […]
Minimalbetrieb im Forschungsausschuss grenzt an Arbeitsverweigerung
2026-05-07T11:43:34+02:00Berlin, 7. Mai 2026. Der Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung bearbeitet in seinen Sitzungen immer weniger Tagesordnungspunkte. In dieser Woche sind es gerade […]
Familienbezogene Leistungen kaufkraftorientiert ausgestalten
2026-05-06T18:14:49+02:00Berlin, 6. Mai 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion bereitet einen Gesetzentwurf vor, der eine differenzierte, kaufkraftorientierte Ausgestaltung familienbezogener Leistungen gesetzlich verankert.
„Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Unzulässigkeit […]
Tank-Rabatt funktioniert nicht, deshalb Pendlerpauschale auf 50 Cent pro Kilometer erhöhen
2026-05-06T18:16:00+02:00Berlin, 6. Mai 2026. Seit Anfang Mai ist die zweimonatige Senkung der Energiesteuer um 17 Cent pro Liter Benzin und Diesel in Kraft. Der Blick […]
