Berlin, 2. Oktober 2020. Heute wurde der traditionell größte Einzelplan im Bundeshaushalt im Plenum vorgestellt und diskutiert. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil […]
Berlin, 2. Oktober 2020. Zum Einzelplan Gesundheit des Bundeshaushaltsplans für 2021 erklärt Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, in seiner Plenarrede:
„Deutschland geht einer exorbitanten Neuverschuldung […]
Berlin, 2. Oktober 2020. Mitarbeiter der Weltgesundheitsorganisation sollen in Kongo-Kinshasa während der verheerenden Ebola-Epidemie von 2018 bis 2020 Frauen systematisch sexuell ausgebeutet haben. Die Vorwürfe […]
Berlin, 1. Oktober 2020 Unter der Federführung des AK-AWIG beantragte die AfD-Fraktion am 1. Oktober einen „Corona-Untersuchungsausschuss“ (Drucksache 19/22832 [Verlinkung http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/228/1922832.pdf]), der drei Tage […]
Berlin, 1. Oktober 2020. 139 Migranten aus griechischen Lagern sind mit dem Flugzeug in Hannover gelandet. Zu der Gruppe gehören 51 unbegleitete Minderjährige, die vom […]
Berlin, 1. Oktober 2020. Der Bund ist für die Versorgung der deutschen Bevölkerung mit Nahrungsmitteln in Krisenzeiten verantwortlich. Zu diesem Zweck betreibt das Bundesministerium für […]
Berlin, 1. Oktober 2020. Heute bringt die AfD-Bundestagsfraktion einen Antrag gegen ein Pauschalverbot von Bleimunition in den Deutschen Bundestag ein. Dazu erklärt Martin Hess, stellv. […]
Berlin, 1. Oktober. 2020. Zur ersten Lesung des Haushalts für Inneres erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl, Mitberichterstatter für den Einzelplan des Bundesinnenministeriums im Haushaltsausschuss:
„Die heutige […]
Berlin, 1. Oktober 2020. Igor Levit, umstrittener Pianist und Politaktivist, wird heute mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Bundespräsident Steinmeier wird ihn am Vormittag ehren. Dazu erklärt […]
